Außenminister Maas trifft General Haftar in Libyen

Ehe Maas (SPD) nach Bengasi flog, meinte er, dass der Berliner Prozess endlich die Chance böte, in Libyen wirkliche Friedensgespräche zu führen. Auch die Außenminister der EU hätten ihn beauftragt, sich mit Haftar zu treffen. Heiko Maas hatte schon letzte Woche Gespräche mit dem Ministerpräsidenten Fayiz as-Sarradsch geführt, der international anerkannt ist. Der SPD-Politiker meinte, man müsse klar vermitteln, dass der Konflikt militärisch nicht gewonnen werden könne. Es sei im Gegenteil so, dass man jetzt die Möglichkeit habe, die internationalen Einflüsse aus dem Konflikt herauszunehmen. Damit wäre der Weg frei für politische Prozesse und auf Libyen begrenzte Verhandlungen, die zu einer Nachkriegsordnung führen könnten, die unter dem Schutz des Sonderbeauftragten der UN, Salamé, stehen würde. Der Außenminister fügte hinzu, dass schon seit Monaten darüber verhandelt werde, wie man es verhindern könne, dass tödliche Waffen und Kämpfer aus dem Ausland nach Libyen strömten. Deshalb würden sich am Sonntag alle internationalen Beteiligten, deren Einfluss von Bedeutung ist, an einen Tisch setzen, um zu einer Lösung zu kommen. Heiko Maas äußerte die Hoffnung, dass die Parteien die Chance nützen würden, die Zukunft Libyens wieder selbst in die Hand zu nehmen. Voraussetzung dafür sei aber, dass beide Konfliktparteien wirklich an einem Waffenstillstand interessiert seien und sich an den Dialogformaten, die von den Vereinten Nationen entwickelt worden seien, beteiligten. Der Außenminister meinte, dass sich nicht nur die Außenminister der EU dies erhofften, sondern dass vor allem die Bevölkerung Libyens davon profitieren würde.

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