Litauen steht Stichwahl ums PrÀsidentenamt bevor
13.05.2024 - 04:56:12In Litauen geht die PrÀsidentenwahl in eine zweite Runde und muss in einer Stichwahl entschieden werden. Der favorisierte Amtsinhaber Gitanas Nauseda gewann in der ersten Wahlrunde am Sonntag nach vorlÀufigen Angaben der Wahlkommission mit 44,1 Prozent zwar die meisten Stimmen - aber nicht die absolute Mehrheit.
Der parteilose Politiker muss nun am 26. Mai in ein Abstimmungsduell gegen Regierungschefin Ingrida Simonyte, die mit 19,9 Prozent auf Platz zwei bei der von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine ĂŒberschattenden Abstimmung in dem baltischen EU- und Nato-Land kam. Schon bei der PrĂ€sidentenwahl vor fĂŒnf Jahren waren die beiden Ăkonomen gegeneinander angetreten.
Trotz der auf Anhieb verpassten Wiederwahl zeigte sich der seit 2019 amtierende Nauseda zufrieden. «Ich finde das Ergebnis wirklich sehr gut», sagte er in Vilnius. «Darauf aufbauend mĂŒssen wir weiter mitmachen und den Sieg in der zweiten Runde anstreben.» Der 59-jĂ€hrige Staatschef erhielt in 57 von 60 Wahlbezirken die meisten Stimmen - und wurde damit seiner Favoritenrolle aus Umfragen vor der Wahl gerecht. Gegen ihn traten insgesamt sieben Kandidaten an. Die Wahlbeteiligung lag bei 59,3 Prozent.
Nauseda gilt als Favorit
Nauseda hat sich als entschlossener UnterstĂŒtzer der von Russland angegriffenen Ukraine einen Namen gemacht. International profilierte er sich zudem als engagierter Vertreter der Interessen seines Heimatlandes, das durch seine Lage an der Nato-Ostflanke in der geopolitischen Konfrontation mit Russland besonders exponiert ist. Deutschland will deshalb eine gefechtsbereite Brigade mit bis zu 5000 deutsche Soldaten dauerhaft in dem Baltenstaat zu stationieren.
Im direkten Abstimmungsduell mit Simonyte erwarten viele Litauer wie 2019 nun einen klaren Sieg fĂŒr Nauseda. Simonyte gab sich dennoch optimistisch, sich den WĂ€hlern in der Stichwahl als Alternative anbieten zu können.
In Litauen hat das Staatsoberhaupt vor allem reprĂ€sentative Aufgaben. Im Vergleich zum deutschen BundesprĂ€sidenten verfĂŒgt der PrĂ€sident aber ĂŒber weitergehende Kompetenzen in der AuĂen- und Verteidigungspolitik. Er ist auch Oberbefehlshaber der StreitkrĂ€fte.
Zeitgleich mit der PrĂ€sidentenwahl fand ein Referendum zur EinfĂŒhrung der doppelten StaatsbĂŒrgerschaft statt. Fast Dreiviertel der WĂ€hler befĂŒrworteten die dazu notwendige VerfassungsĂ€nderung. Doch reichten die Anzahl an abgegebenen Ja-Stimmen nicht aus, um das notwendige Quorum einer 50-prozentigen Zustimmung aller Wahlberechtigen zu erreichen und sie zu verabschieden.





