SPD, Bidens

SPD sieht in Bidens Raketen-Entscheidung innenpolitische GrĂŒnde

18.11.2024 - 13:05:04 | dts-nachrichtenagentur.de

Auch nach der Entscheidung von US-PrÀsident Joe Biden, der Ukraine den Einsatz weitreichender Raketen gegen bestimmte Ziele in Russland zu erlauben, will die SPD am Nein zur Lieferung des Marschflugkörpers Taurus festhalten.

Joe Biden (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
Joe Biden (Archiv) - Foto: ĂŒber dts Nachrichtenagentur
"Der Taurus-Marschflugkörper ist aus guten GrĂŒnden bislang nicht geliefert worden", sagte der Außenexperte der Bundestagsfraktion, Nils Schmid, der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Bundeskanzler Olaf Scholz hat wiederholt betont, dass sich an seiner Haltung dazu nichts Ă€ndern wird." Schmid ergĂ€nzte: "Die Entscheidung von PrĂ€sident Biden hat zudem innenpolitische GrĂŒnde." So wolle Biden ein Signal der entschlossenen UnterstĂŒtzung der Ukraine gesendet werden, das "es Donald Trump erschweren wird, diese UnterstĂŒtzung nach seinem Amtsantritt schlagartig zu beenden".

Schmid ergÀnzte: "In Deutschland steht ein solcher Kurswechsel unabhÀngig vom Ausgang der Bundestagswahl gar nicht an."

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