Baerbock besucht Palästinenser-Dorf im Westjordanland

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat sich im Westjordanland über die Lage der Palästinenser informiert. Am Montag besuchte sie zunächst eine Gemeinde, in deren Nähe es israelische Siedlungen gibt. Unter anderem wollte die Grünen-Politikerin auch mit Bewohnern sprechen. Im Anschluss war in Ramallah ein Treffen mit Außenminister Riad al-Maliki geplant. Am Abend wollte Baerbock nach Ägypten weiterreisen. Dort stand am Dienstag unter anderem ein Gespräch mit Außenminister Samih Schukri auf dem Programm.

Auslöser des Gaza-Kriegs war der beispiellose Überfall der islamistischen Hamas und anderer palästinensischer Terrorgruppen auf Grenzorte in Israel am 7. Oktober. Dabei wurden nach israelischen Angaben mehr als 1200 Menschen getötet und rund 240 Menschen in den Gazastreifen entführt. Nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde wurden im Gazastreifen seit Kriegsbeginn mehr als 22.800 Menschen getötet und mehr als 58.000 verletzt.

Israelischen Menschenrechtlern zufolge hat es im Westjordanland 2023 mehr registrierte Fälle von Gewalt israelischer Siedler gegen Palästinenser gegeben als in den Jahren zuvor. Israelischen Medien zufolge nahm in den vergangenen anderthalb Jahren im Westjordanland zugleich die Zahl der Angriffe palästinensischer Attentäter auf israelische Zivilisten und Sicherheitskräfte zu.

Im Sechs-Tage-Krieg hatte Israel 1967 unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert. Dort leben inzwischen Hunderttausende Siedler inmitten von rund drei Millionen Palästinensern. Die Palästinenser fordern die Gebiete einschließlich des Gazastreifens für einen eigenen Staat.