Nato-Staaten wollen Vertrag von Stoltenberg verlÀngern
30.06.2023 - 13:50:28Die Suche nach einem Nachfolger fĂŒr Nato-GeneralsekretĂ€r Jens Stoltenberg ist vorerst gescheitert. Mangels eines fĂŒr alle 31 BĂŒndnisstaaten akzeptablen Kandidaten soll der Norweger nach Angaben aus BĂŒndniskreisen ein weiteres Jahr im Amt bleiben.
Der formelle Beschluss fĂŒr die VertragsverlĂ€ngerung wird nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur voraussichtlich am kommenden Dienstag bei einer Sitzung der stĂ€ndigen Vertreter der Nato-Staaten in BrĂŒssel fallen.
Stoltenberg selbst hatte in den vergangenen Monaten mehrfach erklĂ€rt, dass er eigentlich keine weitere Amtszeit anstrebe. Nach Angaben aus seinem Umfeld will er nun aber aus «Pflichtbewusstsein» weitermachen. Vor allem die USA hatten den 64-JĂ€hrigen zuletzt immer wieder fĂŒr seine FĂŒhrungsstĂ€rke seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine gelobt. Stoltenberg habe einen «unglaublichen Job» gemacht, sagte Mitte Juni beispielsweise US-PrĂ€sident Joe Biden.
Nachfolger nicht unumstritten
Als mögliche AnwĂ€rter fĂŒr die Nachfolge Stoltenbergs hatten in den vergangenen Monaten unter anderem die dĂ€nische MinisterprĂ€sidentin Mette Frederiksen und der britische Verteidigungsminister Ben Wallace gegolten. Beide waren allerdings nicht unumstritten.
Als Argument gegen Wallace wurde in EU-Staaten genannt, dass er nie Staats- und Regierungschef war und nicht aus einem EU-Land komme. Gegner Frederiksens verwiesen darauf, dass der wichtige Nato-Posten nicht erneut mit jemandem aus dem Norden besetzt werden sollte. Als Alternative wurde zuletzt auch der spanische MinisterprÀsident Pedro Sånchez genannt, der nach der Parlamentswahl im kommenden Monat einen neuen Job benötigen könnte.
Stoltenberg, der am zweitlÀngsten amtierende GeneralsekretÀr
Angesichts der schwierigen Suche nach einem neuen Nato-GeneralsekretĂ€r hatten sich zuletzt immer mehr Politiker offen fĂŒr eine weitere VerlĂ€ngerung des Vertrags von Stoltenberg gezeigt. Wenn man sich nicht auf die Nachfolge verstĂ€ndigen könne, könne die westliche Verteidigungsallianz nicht ohne GeneralsekretĂ€r dastehen, sagte etwa der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor kurzem. Deswegen wĂ€re er fĂŒr eine VerlĂ€ngerung, zumal er die Zusammenarbeit mit Stoltenberg schĂ€tze.
Stoltenberg ist mittlerweile seit fast neun Jahren GeneralsekretĂ€r der Nato. Seine Amtszeit war zuletzt im MĂ€rz 2022 kurz nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine um ein weiteres Jahr bis zum 30. September 2023 verlĂ€ngert worden. Eigentlich hatte der frĂŒhere norwegische Regierungschef bereits im vergangenen Jahr seinen Abschied angekĂŒndigt. Plan war es, in die Heimat zurĂŒckzugehen. Dort hĂ€tte Stoltenberg Chef der norwegischen Zentralbank werden können.
In der Geschichte des BĂŒndnisses ist Stoltenberg bereits jetzt der am zweitlĂ€ngsten amtierende GeneralsekretĂ€r. Am lĂ€ngsten war bislang der NiederlĂ€nder Joseph Luns der höchste internationale Beamte der Allianz. Er amtierte von 1971 bis 1984.


