Grönland, Nato

Grönland und Nato: Scholz und Frederiksen beraten ĂŒber Verteidigung

28.01.2025 - 09:11:48

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Dienstag die dÀnische MinisterprÀsidentin Mette Frederiksen empfangen und bei einem Pressestatement im Vorfeld des Treffens die Drohungen von US-PrÀsident Donald Trump zur dÀnischen Insel Grönland nicht direkt adressiert.

Allerdings erklĂ€rte er, dass die Unverletzlichkeit von Grenzen "ein Grundprinzip des Völkerrechts" sei. "Das Prinzip muss gelten fĂŒr alle. Das habe ich von dieser Stelle aus vor ein paar Tagen ja noch einmal deutlich gemacht", sagte Scholz.

"Grenzen dĂŒrfen nicht mit Gewalt verschoben werden - to whom it may concern." Der Bundeskanzler hatte direkt nach Trumps Äußerungen, dass sowohl Kanada als auch Grönland Teil der USA werden sollten, in einem spontan anberaumten Pressestatement sein "UnverstĂ€ndnis" darĂŒber, "was aktuelle Äußerungen aus den USA angeht" geĂ€ußert und, ohne Trump namentlich zu nennen, auf die Unverletzlichkeit von Grenzen hingewiesen. Nun ging Scholz vor allem auf Bedrohungen durch Russland ein. "Wir beide, liebe Mette, setzen heute hier unser GesprĂ€ch fort, das wir beim Gipfel der Ostsee-Alliierten vor zwei Wochen in Helsinki nicht begonnen, aber auch gefĂŒhrt haben. Dort haben wir uns sehr konkret mit der Bedrohung auseinandergesetzt, die von Russland fĂŒr die Sicherheit der Kritischen Infrastruktur in der Ostsee ausgehen", so Scholz. "Erst gestern hat es abermals Meldungen gegeben, dass ein weiteres Unterseekabel beschĂ€digt worden ist. Das zeigt, welche Bedrohung von der russischen Schattenflotte ausgeht." Die Nato bleibe der Garant fĂŒr die gemeinsame Sicherheit. "Deshalb haben viele VerbĂŒndete in den vergangenen Jahren ihre Verteidigungsausgaben deutlich erhöht. Und wir sind uns einig, dass wir den europĂ€ischen Pfeiler der Nato stĂ€rken und die Verteidigungsaufwendungen weiter erhöhen mĂŒssen." In BrĂŒssel werde man auch ĂŒber eine leistungsfĂ€higere europĂ€ische Verteidigungsindustrie sprechen, sagte der SPD-Spitzenkandidat. "Wir brauchen Regeln, die die gemeinsame Entwicklung und Beschaffung von RĂŒstungsgĂŒtern in der EuropĂ€ischen Union erleichtern." Frederiksen erklĂ€rte, man die UnterstĂŒtzung fĂŒr die Ukraine erhöhen und sich gegen den Einfluss Chinas und Russlands entgegenstellen. "Europa, unser Kontinent, beruht auf dem Grundgedanken, dass Zusammenarbeit und nicht Konfrontation zum Frieden fĂŒhren wird, zum Wohlstand und zum besseren Existieren", so die dĂ€nische MinisterprĂ€sidentin. "Lassen Sie uns diesen Gedanken ehren."

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