Neuer Kandidat für Chefposten im US-Parlament nominiert

Die Republikaner haben den Abgeordneten Mike Johnson als neuen Kandidaten für den Vorsitz des US-Repräsentantenhauses nominiert. Der 51-Jährige habe bei einer internen Abstimmung mit anderen Anwärtern 128 Stimmen erhalten, berichteten US-Medien gestern am späten Abend (Ortszeit). Er wolle die Berufung heute offiziell machen und sich zur Wahl für den Chefposten in der Kammer stellen, sagte Johnson Reportern. Seine Nominierung bedeutet nicht automatisch, dass er bei der offiziellen Wahl auch eine notwendige Mehrheit erhält.

Der Jurist und frühere Radiomoderator aus dem Bundesstaat Louisiana ist bereits der vierte Kandidat für den Vorsitz, seitdem sein Parteikollege Kevin McCarthy Anfang Oktober in einer historischen Abstimmung abgewählt worden war. Johnson habe sich seinerzeit geweigert, die Niederlage von Donald Trump bei der Präsidentenwahl 2020 anzuerkennen, hieß es in Medienberichten.

Drittwichtigste politische Amt in den USA

Erst Stunden vor der Berufung Johnsons war der Republikaner Tom Emmer für den Posten nominiert worden. Der 62-Jährige zog seine Kandidatur Medienberichten zufolge aber zurück, weil er keine Mehrheit für das spätere Votum im Plenum der Kammer auf die Beine stellen konnte. Zuvor waren bereits seine Parteikollegen Steve Scalise und Jim Jordan gescheitert.

Um in das nach Präsident und Vizepräsident drittwichtigste politische Amt in den USA gewählt zu werden, braucht es eine absolute Mehrheit unter den anwesenden Abgeordneten des Repräsentantenhauses. Dafür wären in der Kammer voraussichtlich 217 Stimmen nötig. Da die Republikaner mit 221 Sitzen nur eine knappe Mehrheit haben, kann sich ein Kandidat nur wenige Abweichler in den eigenen Reihen leisten.

Johnson äußerte sich «sehr zuversichtlich», die nötige Mehrheit zu bekommen. Laut US-Medien ist das jedoch ungewiss. Es gebe in der Fraktion sogar Bestrebungen, McCarthy auf den Posten zurückzubringen. Das Chaos in der republikanischen Fraktion lähmt schon seit Wochen die politische Arbeit des Repräsentantenhauses.