Balkan-Reise: Verteidigungsminister Pistorius im Kosovo

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat eine mehrtägige Balkan-Reise begonnen. Der SPD-Politiker landete in Pristina, wo er Gespräche mit Regierungsvertretern sowie deutschen Soldaten der Nato-Schutztruppe KFOR führen wollte. Vor dem Hintergrund einer verschlechterten Sicherheitslage im Kosovo wird die Bundeswehr ihr Engagement in der KFOR verstärken.

Bei KFOR und beim Nato-Beraterteam (Nalt) waren zum Jahreswechsel etwa 70 Männer und Frauen der Bundeswehr im Einsatz. Von April an soll eine Kompanie der Bundeswehr mit etwa 150 zusätzlichen Soldaten für ein Jahr im Kosovo eingesetzt werden.

Deutschland liegt mit Plänen für die Entsendung zusätzlicher Soldaten im Zeitplan. «Die Ausbildung ist in vollem Gang, sodass wir planmäßig einsatzfähig sein werden», sagte Pistorius. Er rief Serben und Albaner nach den jüngsten Spannungen auf, den Fortschritt auf dem Weg in die Europäische Union in Verhandlungen zu suchen.

«Das Gebot der Stunde ist Dialog und Deeskalation. Der Bundeskanzler hat sehr deutlich unterstrichen, dass die Zukunft des Westbalkan in der Europäischen Union liegt. Und das muss der Weg sein», sagte Pistorius. «Niemand kann und darf in dieser Situation ein Interesse haben an einer Verschärfung der Lage.»

«KFOR-Einsatz war, ist und bleibt unverzichtbar»

Der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos, Generalleutnant Bernd Schütt, hatte im Januar bei einer Kommandoübergabe in Pristina gesagt: «Der KFOR-Einsatz war, ist und bleibt für den Erhalt der Stabilität in dieser Region unverzichtbar.» Die Beteiligung an der Mission betreffe auch deutsche Sicherheitsinteressen unmittelbar.

Nach einem bewaffneten Aufstand der Kosovo-Albaner und einer Nato-Intervention gegen Serbien 1999 hatte die UN-Administration Unmik das Land verwaltet. Die KFOR wurde 1999 von den UN damit beauftragt, für die Sicherheit im Kosovo zu sorgen und hat noch immer mehrere Tausend Soldaten dort stationiert.

Das heute fast ausschließlich von Albanern bewohnte Kosovo hatte sich 2008 für unabhängig erklärt. Mehr als 100 Länder, darunter auch Deutschland, erkennen die Unabhängigkeit an, nicht aber Serbien, das seine einstige Provinz zurückfordert.

Andauernde Spannungen erreichten im September vergangenen Jahres einen Höhepunkt: Ein 30-köpfiger, schwer bewaffneter serbischer Kommandotrupp lieferte sich in der Ortschaft Banjska bei Mitrovica im Nordkosovo Kämpfe mit der kosovarischen Polizei. Dabei wurden drei serbische Angreifer sowie ein kosovarischer Polizist getötet. Am Wochenende kritisierte die EU Einsätze der Kosovo-Spezialpolizei gegen Einrichtungen von Serben.