Rechtspopulisten in Portugal jetzt allein auf Platz zwei

Die Rechtspopulisten in Portugal bauen ihre Rolle aus und sind nun allein die größte Oppositionskraft im Parlament. Rund eineinhalb Wochen nach der vorgezogenen Parlamentswahl erhält die Partei Chega nach Auszählung der Auslandsstimmen zwei weitere Mandate und kommt nun in der Lissabonner Assembleia da República auf insgesamt 60 Sitze, wie die nationale Wahlbehörde mitteilte.

Bisher hatten Chega («Es reicht») und die Sozialistische Partei (PS) mit jeweils 58 Abgeordneten gleichauf auf Platz zwei gelegen. Die PS konnte sich durch die Auszählung der Auslandsstimmen nicht verbessern. Die zwei restlichen Sitze gingen an das konservative Bündnis Demokratische Allianz (AD) von Ministerpräsident Luís Montenegro.

Der Aufstieg der Rechtspopulisten ist in Portugal rasant. Nach der Gründung vor sechs Jahren hatte Chega 2019 im Parlament zunächst nur einen Sitz, der von Parteichef André Ventura besetzt wurde. Bald werde man auch die Regierung stellen, rief der 42-jährige Rechtsprofessor nach der jüngsten Wahl am 18. Mai.

Portugal vor ungewisser Zukunft

Die Demokratische Allianz verbesserte sich im Vergleich zur Abstimmung von März 2024 von 80 auf 91 Sitze, verpasste aber die absolute Mehrheit von mindestens 116 Sitzen erneut deutlich. Montenegro will weder mit der PS noch mit Chega eine Koalition bilden. Es wird trotzdem erwartet, dass Staatsoberhaupt Marcelo Rebelo de Sousa ihn bald erneut zum Regierungschef ernennt. Anschließend muss der 52-Jährige dem Parlament sein Regierungsprogramm zur Abstimmung vorlegen.

Die dritte Parlamentsneuwahl seit 2022 war nötig geworden, weil Montenegro eine von ihm selbst gestellte Vertrauensfrage im März deutlich verloren hatte. Seitdem hat Portugal nur eine geschäftsführende Regierung mit begrenzten Befugnissen. Wichtige Vorhaben liegen auf Eis. Darunter die Privatisierung der Fluggesellschaft TAP, an der auch die Lufthansa interessiert ist.