Debatte, Wehrpflicht

Debatte um Wehrpflicht - so machen es andere Staaten

08.05.2024 - 06:19:06

Die CDU plĂ€diert dafĂŒr, dass die Aussetzung der Wehrpflicht in Deutschland schrittweise wieder aufgehoben wird. In einigen anderen Nato-Staaten gilt die Wehrpflicht bereits wieder - oder immer noch.

SpĂ€testens seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wird in Deutschland wieder verstĂ€rkt ĂŒber eine WiedereinfĂŒhrung der Wehrpflicht diskutiert. Nach 55 Jahren war sie im Juli 2011 unter dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt worden. 

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lĂ€sst derzeit wegen der verĂ€nderten Sicherheitslage Modelle einer Dienstpflicht prĂŒfen, darunter das schwedische Wehrpflichtmodell. FĂŒr ein Ă€hnliches Konzept hat sich jetzt auch der CDU-Bundesparteitag ausgesprochen. 

Doch wie sieht dieses Modell aus - und wie sieht die Wehrpflicht bei anderen Nato-Mitgliedern aus? Eine Auswahl: 

Schweden

Nachdem Schweden die Wehrpflicht 2010 ausgesetzt hatte, wurden sie sieben Jahre spĂ€ter wieder eingefĂŒhrt. Trotzdem werden lĂ€ngst nicht alle jungen MĂ€nner und Frauen aus einem Jahrgang eingezogen. Nachdem zunĂ€chst alle einen Fragebogen von der Musterungsbehörde bekommen, wird nur ein Teil von ihnen zur Musterung eingeladen. Ein ausgewĂ€hlter Kreis wiederum erhĂ€lt dann am Ende Angebote fĂŒr einen Dienst. Es handelt sich also um eine Art Musterungspflicht. In sechs bis 15 Monaten bekommen die Rekrutinnen und Rekruten eine militĂ€rische Grund- und FĂŒhrungsausbildung.

DĂ€nemark

In DĂ€nemark gilt die Wehrpflicht bislang fĂŒr MĂ€nner ab 18 Jahren. Weil es genug Interessenten gibt, wird aber nur ein Teil eines Jahrgangs einberufen. Doch das soll sich ab 2026 Ă€ndern: Geplant ist, dass die Wehrpflicht auch auf Frauen ausgeweitet wird. Der Grundwehrdienst soll zudem von vier auf elf Monate verlĂ€ngert werden. 

Griechenland

In Griechenland herrscht eine MilitĂ€rpflicht fĂŒr alle MĂ€nner. Sie betrĂ€gt zurzeit in allen Waffengattungen zwölf Monate. Wer an den Grenzen dient, bleibt nur neun Monate. Das gilt auch fĂŒr Sondereinheiten, wie beispielsweise bei den FallschirmjĂ€gern oder den Tauchern. Daneben gibt es die Möglichkeit zu einem Zivildienst, der aber doppelt so lang dauert. Wegen schrumpfender Bevölkerung plant Athen einen freiwilligen MilitĂ€rdienst auch fĂŒr Frauen.

TĂŒrkei

In der TĂŒrkei gilt die Wehrpflicht laut Gesetz fĂŒr alle MĂ€nner zwischen 20 und 41 Jahren. Sie mĂŒssen mindestens sechs Monate dienen. Gegen eine Zahlung von umgerechnet etwa 5200 Euro kann die Zeit auf vier Wochen verkĂŒrzt werden. Sich dem Wehrdienst zu entziehen, wird mit Geldbußen und GefĂ€ngnis bestraft. In der Vergangenheit machte es die Regierung mehrfach zeitlich begrenzt möglich, sich vollstĂ€ndig vom Wehrdienst freizukaufen. Ein Recht auf Kriegsdienstverweigerung gibt es nicht.

Lettland

Lettland hatte in Reaktion auf den Angriffskrieg des Nachbarlandes Russland gegen die Ukraine den Wehrdienst schrittweise wieder eingefĂŒhrt: zunĂ€chst von Mitte 2023 an auf freiwilliger Basis, seit Anfang 2024 verpflichtend. Eingezogen werden MĂ€nner im Alter von 18 bis 27 Jahren. Frauen können freiwillig die elfmonatige militĂ€rische Ausbildung absolvieren. Ein alternativer Ersatzdienst ist in einer dem Verteidigungsministerium unterstellten Einrichtung zu leisten.

@ dpa.de