Präsidentenwahl im Libanon vorerst ohne Ergebnis

Bei der ersten Abstimmung im libanesischen Parlament zur Wahl eines neuen Präsidenten konnte sich kein Kandidat durchsetzen. Der aussichtsreichste Bewerber, Generalstabschef Joseph Aoun, erreichte nicht die erforderliche Mehrheit. Der General erhielt 71 der 128 Stimmen. Für einen Erfolg hätte er in der ersten Runde mindestens 86 Stimmen erhalten müssen. 

Ein zweiter Wahlgang soll am Nachmittag erfolgen, kündigte Parlamentspräsident Nabih Berri an. Dabei würde eine Mehrheit von 65 Stimmen ausreichen. Die größte Hoffnung liegt weiter auf Aoun. Er ist derzeit auch dafür zuständig, die im November vereinbarte Waffenruhe zwischen der Hisbollah-Miliz und Israel zu überwachen.

Im Parlament gab es vor der Abstimmung eine hitzige Debatte. Einige der Abgeordneten weigerten sich, für Aoun zu stimmen. Sie argumentierten, dass es dafür zunächst eine Verfassungsänderung geben müsste. Gemäß der Verfassung dürfen Personen, die in den zwei Jahren vorher einen höheren Beamtenposten innehatten, nicht zum Präsidenten gewählt zu werden. Diese Regel wurde allerdings bereits bei früheren Präsidentschaftskandidaten gebrochen.

Das kleine Mittelmeerland steckt in einem politischen Machtvakuum fest. Der Libanon ist seit mehr als zwei Jahren ohne Staatschef, nachdem Michel Aoun - nicht verwandt mit Armeechef Aoun - 2022 planmäßig aus dem Amt geschieden war. Seitdem wurde das Land mit rund sechs Millionen Einwohnern von Ministerpräsident Nadschib Mikati geschäftsführend geleitet. Die aktuelle Regierung ist ebenfalls nur eingeschränkt handlungsfähig.