Berufungsprozess gegen Satiriker Tilly beginnt in Moskau

Im April war der Düsseldorfer Karnevalswagenbauer Jacques Tilly in Moskau in Abwesenheit zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt worden - an diesem Dienstag soll der Revisionsprozess beginnen. Vor dem Berufungsgericht des Moskauer Stadtgerichts ist die Verhandlung für den Morgen angesetzt. Unklar ist aber, was genau Gegenstand des Prozesses ist. 

Ob die Staatsanwaltschaft oder die Verteidigung die Revision beantragt habe, wisse er nicht, sagte Tilly vorab der Deutschen Presse-Agentur. Die Pflichtverteidigerin hatte Freispruch aus Mangel an Beweisen beantragt, während die Staatsanwaltschaft weitgehend durchkam mit ihrem Strafantrag und neun Jahre Straflager gefordert hatte. 

Die Verteidigung habe versucht, Kontakt zum Angeklagten aufzunehmen, sei aber gescheitert - die Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Moskau habe den Kontakt nicht vermitteln können, erklärte die Pflichtverteidigerin. «Aufgrund dessen war es nicht möglich, die Ziele und Motive zu beurteilen.» Beobachtet wird der Prozess von Mitarbeitern der Deutschen Botschaft in Moskau.

Putin in Satire angeprangert und Patriarchen verspottet

Ein Gericht in Moskau hatte im April geurteilt, dass Tilly sich mit seinen Darstellungen im Düsseldorfer Rosenmontagszug der Verletzung religiöser Gefühle und der Verbreitung von Falschnachrichten über die russischen Streitkräfte schuldig gemacht habe. Tilly hatte Kremlchef Wladimir Putin und den von ihm befohlenen Krieg in der Ukraine immer wieder satirisch angeprangert. Auch der russisch-orthodoxe Patriarch Kirill wurde verspottet.

Tilly sagte, er sei eigentlich davon ausgegangen, dass die Angelegenheit mit dem Urteil erledigt gewesen sei. Nun lasse er sich überraschen, was geschehen werde. Er sei bis heute nicht von dem Moskauer Gericht informiert worden und habe auch keinen Kontakt zur Verteidigung. 

Tilly: «Ich nehme es gelassen»

Mit der Verurteilung müsse er leben, und das gelinge auch ganz gut. «Worauf ich keinen Einfluss habe, das interessiert mich nicht besonders», sagte Tilly. «Ich habe keine Handlungsoption.» Es gehöre zum Geschäft des Satirikers, dass man ab und zu auch sehr harte Reaktionen bekomme. «Das ist eingepreist. Ich nehm's eher gelassen - wie soll ich's sonst nehmen?»

Zudem war in dem Prozess immer wieder die Rede auch von einer Beleidigung des russischen Präsidenten Putin. Dieser Vorwurf fiel am Tag des Urteils nicht mehr konkret. Der Straftatbestand, nach dem Tilly verurteilt wurde, verbietet eine Verunglimpfung der russischen Staatsorgane, dazu gehört neben den Streitkräften aber auch Kremlchef Putin.

Besonders um eine Arbeit Tillys ging es in dem Moskauer Prozess. Beschrieben wurde in der Verhandlung mehrfach in aller Ausführlichkeit sein Karnevalswagen aus dem Jahr 2024 mit Figuren von Putin in Uniform und Patriarch Kirill beim homosexuellen Oralverkehr.

Künstler muss keine Auslieferung befürchten

Nach solchen Anschuldigungen wegen angeblicher Verunglimpfung der Armee sind in Russland schon viele Kriegsgegner der von Putin befohlenen Invasion in die Ukraine verurteilt worden. Die Entscheidungen stehen international als Unrechtsurteile der russischen Willkürjustiz in der Kritik.

Eine Auslieferung von Deutschland nach Russland muss Tilly zwar nicht befürchten. Probleme kann er aber bei Reisen in Länder bekommen, die von Moskau gesuchte Straftäter an Russland ausliefern. Moskau könnte ihn etwa nun zur Fahndung bei Interpol ausschreiben.

Die Bundesregierung kritisierte den Richterspruch als «absurdes Schauspiel». «Die Verurteilung von Jacques Tilly zeigt, dass Kriminalisierung und Verfolgung freier Meinungsäußerung durch die russische Regierung unvermindert weitergehen - aber jetzt auch verstärkt im Ausland», sagte der deutsche Botschafter, Alexander Graf Lambsdorff, in Moskau. Deutschland aber bekenne sich zur Freiheit der Kunst.

Putin immer wieder Motiv bei Tilly

Tilly ist für seine bissig-satirischen Mottowagen im Düsseldorfer Rosenmontagszug bekannt. Seine Motive erscheinen in den Tagen nach Karneval regelmäßig auf Titelseiten der deutschen und internationalen Presse. Bereits mehrfach hat er seine Mottowagen Putin gewidmet. Eine Arbeit zeigt den Kremlchef in einer ukrainischen Wanne – in Blut badend. 

In diesem Jahr gab es einen Wagen mit Blick auf den Prozess in Moskau – eine Skulptur von Putin in Uniform spießt da die Düsseldorfer Karnevalsfigur Hoppeditz mit einem Schwert auf.

Eine Staatsanwältin trug an einem Verhandlungstag aus den Ermittlungsakten zudem Interviewaussagen Tillys zu seiner Kritik an Putins Krieg gegen die Ukraine vor. Dabei ging es immer wieder um Vorwürfe gegen die russischen Streitkräfte wegen der Tötung ukrainischer Zivilisten. Den Ermittlungsakten zufolge wird Tilly nicht zuletzt Hass auf Russen vorgeworfen.