Asean-Gipfel: Thailand schlägt Sondertreffen zu Myanmar vor

Thailand hat die Mitglieder des südostasiatischen Staatenbundes Asean zu einem Sondertreffen zur Situation im Krisenland Myanmar eingeladen. Die «informellen Konsultationen» sollen im Dezember stattfinden, um einen Ausweg aus der Spirale aus Chaos und Gewalt im früheren Birma zu finden, berichtete der Sender Channel News Asia. Das Militär hatte im Februar 2021 geputscht und Regierungschefin Aung San Suu Kyi entmachtet. Seither regiert die Junta mit brutaler Gewalt.

Die Staats- und Regierungschefs der zehn Asean-Länder treffen sich noch bis Freitag zu ihrem jährlichen Gipfeltreffen in Vientiane, der Hauptstadt von Laos. Das Land hat in diesem Jahr den Vorsitz über die Staatengemeinschaft. Die Krise in Myanmar sowie die Spannungen im Südchinesischen Meer sind zwei der zentralen Punkte auf der Agenda. An den Gesprächen nehmen unter anderem US-Außenminister Antony Blinken, der chinesische Ministerpräsident Li Qiang und der russische Außenminister Sergej Lawrow sowie UN-Generalsekretär Antonio Guterres teil.

Keine Fortschritte bei Fünf-Punkte-Plan

Thailands Ministerpräsidentin Paetongtarn Shinawatra forderte eine «gemeinsame Botschaft» der Asean-Mitglieder an alle Parteien in Myanmar, militärische Lösungen aufzugeben und den Dialog zu suchen, wie die malaysische Nachrichtenagentur Bernama berichtete. Asean-Generalsekretär Kao Kim Hourn bestätigte, dass sich die Teilnehmer auf das vorgeschlagene Sondertreffen in Thailand geeinigt hätten. 

Wer für Myanmar daran teilnehmen soll, war aber noch unklar. Junta-Chef Min Aung Hlaing war erneut nicht zu dem Asean-Gipfel eingeladen, die Militärregierung entsandte einen hohen Beamten. 

Während in Myanmar Rebellengruppen in verschiedenen Landesteilen vorrücken und die Bevölkerung weiter unter der Gewalt des Militärs leidet, sind die Vermittlungsversuche der Nachbarländer schon lange ins Stocken geraten. Ein Fünf-Punkte-Plan zur Lösung der Krise, auf den sich die Asean-Mitgliedstaaten bereits 2021 verständigt hatten, hat bislang keine Fortschritte gebracht. Dieser sieht unter anderem ein sofortiges Ende der Gewalt und einen Dialog aller Konfliktparteien vor. Bis heute hat die Junta aber keinen Willen gezeigt, den Plan zu erfüllen.