Wahlwiederholung: Karan bleibt Präsident der Serben-Republik

Die teilweise Wiederholung der Präsidentenwahl im serbischen Landesteil von Bosnien-Herzegowina, der Republika Srpska (RS), hat nach Angaben der staatlichen Wahlkommission keine Änderung gebracht. Der Kandidat des Regierungslagers, Sinisa Karan, der die Wahl am 23. November des Vorjahrs gewonnen hatte, bleibt damit weiterhin RS-Präsident.

Sein Herausforderer, der Oppositionskandidat Branko Blanusa, gestand die Niederlage ein. Nach den Angaben der Wahlkommission vom späten Sonntagabend kam Karan unter Berücksichtigung der Ergebnisse der teilweisen Wahlwiederholung nun auf 224.384, Blanusa auf 213.513 Stimmen. 

Die Wahl wurde in 136 von etwa 2.200 Wahllokalen in der RS wiederholt. Die Wahlkommission hatte dies angeordnet, nachdem sie dort bei der Wahl am 23. November schwere Unregelmäßigkeiten und Betrugsverdacht festgestellt hatte. Blanusa hätte das Ergebnis theoretisch umdrehen können. Am Sonntag waren 84.500 Bürger wahlberechtigt, Karan, ein Vertrauter des SNSD-Chefs und ehemaligen RS-Präsidenten Milorad Dodik, hatte die Wahl im November mit einem Vorsprung von weniger als 10.000 Stimmen gewonnen. 

Beobachter stellen erneut Unregelmäßigkeiten fest 

Auch an diesem Wahlsonntag stellten Wahlbeobachter Unregelmäßigkeiten wie Druckausübung auf Wähler und Stimmenkauf fest. «Ich bin nicht enttäuscht», sagte Oppositionskandidat Blanusa. «Es geht hier um systemische Probleme im Wahlablauf, die auch durch den Einsatz von Scannern und neuen Technologien nicht gelöst werden können», zitierten ihn bosnische Medien. 

Die Präsidentenwahl im November war erforderlich geworden, weil ein Gericht in Sarajevo den damaligen RS-Präsidenten Dodik im vergangenen Sommer wegen separatistischer Aktivitäten abgesetzt hatte. Dodik bestimmte fast zwei Jahrzehnte lang die Geschicke der RS. Als serbischer Nationalist versuchte er, die RS aus dem bosnischen Staat herauszulösen. 

Zweigeteiltes Land 

Seit dem Ende des Bosnien-Kriegs (1992-1995) vor 30 Jahren besteht Bosnien-Herzegowina aus zwei Landesteilen: aus der Föderation Bosnien-Herzegowina (FBIH), in der vor allem Kroaten und Bosniaken (Muslime) leben, sowie aus der vorwiegend von ethnischen Serben bewohnten Republika Srpska. Die beiden Verwaltungseinheiten sind weitgehend eigenständig in Bereichen, die nicht die Außen-, Währungs-, Verteidigungs- und Sicherheitspolitik betreffen.