Scholz zu Solidaritätsbesuch in Israel eingetroffen

Zehn Tage nach dem verheerenden Terrorangriff der Hamas ist Bundeskanzler Olaf Scholz zu einem Solidaritätsbesuch in Israel eingetroffen. Der SPD-Politiker will mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, Präsident Izchak Herzog und Angehörigen deutscher Geiseln der Hamas sprechen, die in den Gaza-Streifen verschleppt wurden.

Scholz will sich über die Lage im Kriegsgebiet informieren, aber auch darüber sprechen, wie ein Flächenbrand in der Region verhindert werden kann. Am Abend reist er weiter nach Ägypten, das als einziges Nachbarland Israels an den Gazastreifen grenzt.

Solidarität als Staatsräson

Dass Scholz als einer der ersten Regierungschefs nach Israel reist, kommt nicht von ungefähr. Deutschland hat wegen der Ermordung von sechs Millionen Juden im Holocaust eine besondere Verantwortung für die Sicherheit Israels. Die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sie 2008 zur Staatsräson erklärt. Scholz hat sich das zu eigen gemacht. Jetzt gilt es zu zeigen, was Staatsräson bei einem konkreten Angriff bedeutet.

Vor seinem Abflug gab Scholz Israel erneut ganz klar Rückendeckung für die Militärschläge gegen die Hamas. «Der Überfall der Hamas war ein terroristischer Akt, der unverantwortlich war, der furchtbare Konsequenzen hat, der unglaublich viele Menschen getötet hat und unglaublich viele erniedrigt. Und deshalb hat Israel jedes Recht, sich selbst zu verteidigen.»

Konkrete militärische und humanitäre Hilfe

Militärische Unterstützung erwarten die Israelis von Deutschland dagegen bisher kaum. Zwei geleaste israelische Drohnen, die auch bewaffnet werden können, wurden von der Bundeswehr zurückgegeben. Einen Antrag auf Lieferung von Munition für Kriegsschiffe hat Israel nach Angaben der Bundesregierung inzwischen wieder zurückgestellt. Es geht aber auch um humanitäre Hilfe für die Menschen im Gazastreifen, die von Israel vor einer möglichen Bodenoffensive zu Hunderttausenden zur Flucht aufgefordert wurden.

Nicht zuletzt wird sich Scholz um die Freilassung der mehr als 200 in den Gaza-Streifen verschleppten Geiseln der Hamas bemühen. Darunter sind mehrere Deutsche, zu denen die Bundesregierung keinen Kontakt hat. Scholz hat dazu schon in den letzten Tagen Gespräche mit den Staatschefs von Katar, Ägypten und der Türkei geführt - alles Länder, von denen sich der Kanzler Einfluss auf die Hamas verspricht.

In Tel Aviv will sich Scholz auch mit dem Oppositionspolitiker Benny Gantz treffen, der auch Netanjahus Kriegskabinetts angehört. Und er besucht ein Verteilungszentrum für Hilfsgüter. Am Mittwoch wird auch US-Präsident Joe Biden in Israel erwartet.