Gewalt im Westjordanland: USA sanktionieren Siedlergruppe

Die US-Regierung verhängt wegen Gewalt gegen Palästinenser im Westjordanland Sanktionen gegen die israelische Siedlergruppe Amana. Die Gruppe sei «ein wichtiger Teil der israelischen extremistischen Siedlungsbewegung», erklärte das US-Finanzministerium. Sie unterstütze durch Kredite und Finanzierung die Enteignung von Land und den Aufbau von Siedlerposten, von denen aus Gewalt gegen Palästinenser verübt werde. Die USA werfen Amana vor, die Stabilität des Westjordanlands zu bedrohen.

Die US-Regierung hat zuletzt vermehrt Sanktionen wegen Siedlergewalt verhängt. Als Folge werden mögliche Vermögenswerte der Betroffenen in den USA blockiert. US-Bürgern oder Menschen, die sich in den Vereinigten Staaten befinden, sind Geschäfte mit den sanktionierten Organisationen und Personen untersagt. Banken, die mit ihnen Geschäfte machen, drohen ebenfalls Sanktionen. 

Derzeit gibt es immer wieder Berichte über Siedlergewalt gegen Palästinenser im besetzten Westjordanland. Die Europäische Union hat bereits Sanktionen gegen Siedler verhängt. Im Westjordanland leben inmitten von drei Millionen Palästinensern rund 700.000 israelische Siedler. Der UN-Sicherheitsrat hatte Israel Ende 2016 zu einem vollständigen Siedlungsstopp in den besetzten Palästinensergebieten einschließlich Ost-Jerusalems aufgefordert. Die Siedlungen wurden als Verstoß gegen internationales Recht und als großes Hindernis für Frieden in Nahost bezeichnet.