Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan wird unverÀndert fortgesetzt.
22.03.2020 - 10:29:21
Die âFrankfurter Allgemeine Sonntagszeitungâ berichtet, dass Deutschland zunĂ€chst keine Ănderungen des Bundeswehr-Mandats fĂŒr Afghanistan vornehmen wolle, obwohl die USA bereits angekĂŒndigt haben, ihre TruppenverbĂ€nde spĂ€testens in 14 Monaten aus dem BĂŒrgerkriegsland am Hindukusch abziehen zu wollen.
Der SPD-Politiker Wolfgang Hellmich, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Bundestags, sagte gegenĂŒber der FAS, dass das Bundeswehr-Mandat fĂŒr Afghanistan sowohl hinsichtlich der Aufgabenstellung als auch bezĂŒglich der GröĂe des Bundeswehr-Kontingents in der bisherigen Form weiter in Kraft bleiben sollte. Es handele sich um einen Ausbildungseinsatz, fĂŒr den höchstens 1.300 Soldaten nach Afghanistan entsandt werden dĂŒrften. Innerhalb dieser Rahmensetzung seien, so Hellmich, zu jedem Zeitpunkt VerĂ€nderungen zulĂ€ssig. Dies gelte zum Beispiel fĂŒr den Fall einer Verkleinerung des Bundeswehr-Kontingents. Allerdings werde der Bundeswehr-Einsatz dann enden, wenn die Vereinigten Staaten ihr MilitĂ€rkontingent vollstĂ€ndig aus Afghanistan abzögen.
Der SPD-Verteidigungspolitiker wies im GesprĂ€ch mit der FAS jedoch auch deutlich, dass die Bundesrepublik Deutschland selbst nach einem Abzug ihrer Truppen eine wichtige Rolle fĂŒr Afghanistan spiele. Schon seit vielen Jahren pflege Deutschland umfassende bilaterale Kontakte zu Afghanistan. Daher solle Deutschland gemeinsam mit Katar und Norwegen bei der Ingangsetzung eines Friedensprozesses unterstĂŒtzen. Dies schlieĂe selbstverstĂ€ndlich auch die FĂŒhrung von GesprĂ€chen mit den Taliban ein.
Henning Otte, der verteidigungspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von CDU und CSU erklĂ€rte gegenĂŒber der FAS, dass man in enger Abstimmung mit der NATO sowie auch direkt mit den USA stehe. Das Ziel der deutschen Politik sei die Erreichung einer âselbsttragenden Sicherheit in Afghanistanâ. Durch die mit den Taliban gefĂŒhrten Friedensverhandlungen habe sich eine neue Perspektive fĂŒr das mittelasiatische Land ergeben, doch halte Deutschland eine intensive Mitwirkung der Regierung Afghanistans fĂŒr unerlĂ€sslich.
Die im Verteidigungsausschuss und im AuswĂ€rtigen Ausschuss des Bundestags vertretene CDU-Abgeordnete Gisela Manderla fĂŒgte in der FAS hinzu, dass es im Hinblick auf die unverĂ€ndert komplizierte Sicherheitslage in Afghanistan unumgĂ€nglich sei, den dortigen Einsatz der Bundeswehr zunĂ€chst weiterzufĂŒhren. Vor dem Hintergrund der in den USA bevorstehenden PrĂ€sidenten-Wahl sei derzeit allerdings kaum vorhersehbar, wie sich das US-amerikanische MilitĂ€r-Engagement in Afghanistan weiterentwickeln werde.
Der SPD-Politiker Wolfgang Hellmich, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Bundestags, sagte gegenĂŒber der FAS, dass das Bundeswehr-Mandat fĂŒr Afghanistan sowohl hinsichtlich der Aufgabenstellung als auch bezĂŒglich der GröĂe des Bundeswehr-Kontingents in der bisherigen Form weiter in Kraft bleiben sollte. Es handele sich um einen Ausbildungseinsatz, fĂŒr den höchstens 1.300 Soldaten nach Afghanistan entsandt werden dĂŒrften. Innerhalb dieser Rahmensetzung seien, so Hellmich, zu jedem Zeitpunkt VerĂ€nderungen zulĂ€ssig. Dies gelte zum Beispiel fĂŒr den Fall einer Verkleinerung des Bundeswehr-Kontingents. Allerdings werde der Bundeswehr-Einsatz dann enden, wenn die Vereinigten Staaten ihr MilitĂ€rkontingent vollstĂ€ndig aus Afghanistan abzögen.
Der SPD-Verteidigungspolitiker wies im GesprĂ€ch mit der FAS jedoch auch deutlich, dass die Bundesrepublik Deutschland selbst nach einem Abzug ihrer Truppen eine wichtige Rolle fĂŒr Afghanistan spiele. Schon seit vielen Jahren pflege Deutschland umfassende bilaterale Kontakte zu Afghanistan. Daher solle Deutschland gemeinsam mit Katar und Norwegen bei der Ingangsetzung eines Friedensprozesses unterstĂŒtzen. Dies schlieĂe selbstverstĂ€ndlich auch die FĂŒhrung von GesprĂ€chen mit den Taliban ein.
Henning Otte, der verteidigungspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von CDU und CSU erklĂ€rte gegenĂŒber der FAS, dass man in enger Abstimmung mit der NATO sowie auch direkt mit den USA stehe. Das Ziel der deutschen Politik sei die Erreichung einer âselbsttragenden Sicherheit in Afghanistanâ. Durch die mit den Taliban gefĂŒhrten Friedensverhandlungen habe sich eine neue Perspektive fĂŒr das mittelasiatische Land ergeben, doch halte Deutschland eine intensive Mitwirkung der Regierung Afghanistans fĂŒr unerlĂ€sslich.
Die im Verteidigungsausschuss und im AuswĂ€rtigen Ausschuss des Bundestags vertretene CDU-Abgeordnete Gisela Manderla fĂŒgte in der FAS hinzu, dass es im Hinblick auf die unverĂ€ndert komplizierte Sicherheitslage in Afghanistan unumgĂ€nglich sei, den dortigen Einsatz der Bundeswehr zunĂ€chst weiterzufĂŒhren. Vor dem Hintergrund der in den USA bevorstehenden PrĂ€sidenten-Wahl sei derzeit allerdings kaum vorhersehbar, wie sich das US-amerikanische MilitĂ€r-Engagement in Afghanistan weiterentwickeln werde.
Redaktion ad-hoc-news.de, A. Camus
