Frankreich und Deutschland starten gemeinsame Initiative zum europäischen Wiederaufbau

Europa wird nur gemeinsam aus dieser Krise finden, zeigen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron überzeugt. Nach einem Video-Gipfel am Montagnachmitttag, betonen die Regierungen die Notwendigkeit europäischer Solidarität und Zusammenhaltes. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die EU-Mitgliedstaaten und deren Problemlagen sind äußerst unterschiedlich, aber die europäische Idee lebt. Die wirtschaftliche Rezession infolge der Pandemie gefährdet die internationale Zusammenarbeit, aber ein Rückzug in nationale Egoismen ist keine Alternative. Der europäische Wiederaufbaufonds soll einen Beitrag zur Stabilisierung der EU leisten und jedem Mitgliedsstaat eine adäquate Reaktion ermöglichen. Frankreich und Deutschland werden sich im Rahmen ihrer Potentiale in diese Aufgabe einbringen, betont Angela Merkel. Das Ziel des Fonds ist die rasche ökonomische Erholung, um ein sich selbst tragendes Wachstum zu erreichen. Der Wiederaufbaufonds in Höhe von 500 Milliarden Euro soll Bestandteil der EU-Haushaltsausgaben sein. Die betroffenen Staaten werden keine Kredite erhalten, sondern nicht tilgbare Zuschüsse. Die Vergabekriterien werden von der EU-Kommission erarbeitet, welche die Mittel nach dem Grad der Betroffenheit und der wirtschaftlichen Einbußen an Regionen oder Branchen verteilen. Der Fonds ist zeitlich begrenzt und soll über mehrere EU-Haushaltsetats gegenfinanziert werden, gab die Bundeskanzlerin bekannt. Die konkrete Ausgestaltung des Hilfsfonds orientiert sich an den europäischen Verträgen und dem gemeinsamen EU-Haushalt. Bezüglich der Überwindung der Auswirkungen der Corona-Krise zeigten sich beide Regierungschefs vorsichtig optimistisch. Europa wird gestärkt aus dieser Herausforderung hervorgehen, versichern Emmanuel Macron und Angela Merkel.

 

Redaktion ad-hoc-news.de, NeoMatrix

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