Macron startet Krisenberatung mit Parteispitzen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist im Élysée-Palast mit den Parteispitzen zu Beratungen über einen Ausweg aus der Regierungskrise und die Ernennung eines neuen Premierministers zusammengekommen. Erwartet wird, dass Macron im Anschluss an das Treffen bekannt gibt, wer nach dem Rücktritt von Sébastien Lecornu Anfang der Woche neuer Regierungschef wird. Wenn es bei der Krisensitzung keine Einigung gibt, wird nicht ausgeschlossen, dass Macron das Parlament auflöst und Neuwahlen ausruft.

Als einzige nicht zu dem Treffen geladen waren die Parteien am rechten und linken Rand, Marine Le Pens Rassemblement National (RN) und Frankreichs Linkspartei La France Insoumise (LFI). Das Treffen mit den Parteivorsitzenden «muss ein Moment der kollektiven Verantwortung sein», erklärte der Élysée-Palast. Wer in dem politisch zerstrittenen Land künftig Regierungschef wird und ob am Ende nicht doch Lecornu weitermacht, war bis zuletzt offen.

Die Parteien aus dem linken Lager machen nach ihrem guten Abschneiden bei der vorgezogenen Parlamentswahl im Sommer 2024 Druck, dass Macron einen Premier aus ihren Reihen ernennt. Die Parteivorsitzenden der Sozialisten, Olivier Faure, der Kommunisten, Fabien Roussel, und von Frankreichs Grünen, Marine Tondelier, trafen gemeinsam am Élysée-Palast ein und posierten für ein Foto, um ihr geeintes Auftreten deutlich zu machen.

Anders sah es bei den Konservativen aus. Zunächst traf Fraktionschef Laurent Wauquiez ein und danach erst Parteichef und Innenminister Bruno Retailleau, der mit Rückzugsdrohungen den Rücktritt des Premiers ausgelöst hatte. Sein Schritt sorgte bei etlichen Konservativen für Missmut.