Flug mit von der Leyen gestört - Russland unter Verdacht

Russland steht unter dem Verdacht eines gezielten Störangriffs auf ein Flugzeug, mit dem EU-Kommissionspräsidentin Ursula am Sonntag nach Bulgarien geflogen ist. Nach Angaben einer Sprecherin gab es bei der Reise der deutschen Politikerin ein sogenanntes GPS-Jamming. Dabei werden Signale des satellitenbasierten Navigationssystems GPS gezielt gestört oder blockiert.

Die bulgarischen Behörden vermuten, dass Russland hinter der Attacke stecke, wie die Sprecherin weiter sagte. Sie seien dabei, den Fall zu untersuchen. 

Flugzeug kann sicher landen

Für Ursula von der Leyen (66) und die anderen Mitreisenden endete der Zwischenfall glimpflich. Ihr Charter-Flugzeug konnte demnach am Ende sicher in der Stadt Plowdiw landen.

Lebensgefahr bestand nach Angaben des Flughafendirektors für die Insassen nicht. Demnach ist es in der Regel unproblematisch, den Airport in Plowdiw ohne GPS anzufliegen. Es sei Routine, dass, wenn es Probleme mit dem einen Landesystem gebe, ein anderes eingesetzt werde, sagte Krassimir Peschew im Staatsrundfunk. In diesem Fall sei es das Instrumentenlandesystem (ILS) gewesen. Der Flug und die Landung des Flugzeugs mit von der Leyen an Bord habe trotz des Zwischenfalls keine Sorgen bereitet. Peschew sagte weiter, er habe den Flug am Radar mitverfolgt.

Von der Leyen besuchte Munitionsfabrik

Nach der Landung fuhr die Kommissionspräsidentin wie geplant zu einem Treffen mit Ministerpräsident Rossen Scheljaskow und besuchte das größte staatliche Rüstungsunternehmen. Der Trip war Teil einer mehrtägigen Tour von der Leyens in Länder im Osten und Norden der EU.

Als ein möglicher Hintergrund der Attacke wurde in Brüssel genannt, dass es bei den politischen Gesprächen auf der Tour vor allem um Abschreckungs- und Verteidigungsinitiativen gegen Russland gehen sollte. Bulgarien spielt zudem auch als Waffenlieferant für die ukrainischen Streitkräfte eine Rolle. Nach Angaben von der Leyens kamen zu Beginn des russischen Angriffskrieges ein Drittel der Lieferungen aus dem Land am Schwarzen Meer.

Im damaligen kommunistischen Ostblock galt Bulgarien als Moskaus treuster Verbündeter und noch heute gibt es Unterstützer. Vor der Ankunft von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen protestierten Anhänger prorussischer Parteien gegen ihren Besuch.

Vorfälle auch in anderen Ländern

Die Sprecherin der EU-Kommission sagte zu dem GPS-Jamming, Vorfälle wie dieser stärkten nur die Entschlossenheit, die Verteidigungsfähigkeiten auszubauen und die Unterstützung für die Ukraine zu verstärken. Man sei sich bewusst, dass Drohungen und Einschüchterungen ein regelmäßiger Bestandteil von Russlands feindlichem Vorgehen seien. 

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus der EU-Kommission blieb das Flugzeug rund zehn Minuten länger als ursprünglich geplant in der Luft. Ein mitreisender Reporter der Zeitung «Financial Times» hatte zuvor berichtet, der Flieger sei vor der Landung rund eine Stunde über dem Flughafen gekreist. Kremlsprecher Dmitri Peskow wies Anschuldigungen gegen Russland zurück und sprach gegenüber der «Financial Times» von Falschinformationen.

Die Störung der GPS-Satellitennavigation im östlichen Teil Europas ist grundsätzlich nicht neu. So bestellte Estland bereits im vergangenen Jahr deswegen den Geschäftsträger der russischen Botschaft in Tallinn ein. Damals hatten GPS-Störungen sogar dazu geführt, dass zeitweise der Flugverkehr zwischen Finnlands Hauptstadt Helsinki und Estlands zweitgrößter Stadt Tartu eingestellt werden musste.

Auch deutscher Top-General war bereits betroffen

Auch Deutschlands ranghöchster Soldat hat nach eigenen Angaben auf Flugreisen schon Erfahrungen mit Störangriffen gemacht. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, schilderte in Berlin auf Nachfrage vor Journalisten, einmal sei dies bei einem Flug über der Ostsee Richtung Norden passiert und einmal beim Besuch einer Übung in Litauen. Die Piloten hätten in der Regel die Möglichkeit, das dann zu umgehen und seien sehr sicher in ihren Verfahren, sagte er. Unklar blieb, ob die Störaktionen gezielt ihm galten oder großflächiger angelegt waren.

Breuer sagte, losgelöst von diesem Fall müsse klar sein: «Wir stehen zurzeit immer wieder unter Sabotage, unter Spionage und wir unterliegen auch hybrider Einflussnahme, hybriden Aktionen, die können wir ganz häufig auf staatliche Akteure und dabei dann sehr häufig auch auf Russland zurückführen.» GPS-Störungen seien an der Tagesordnung sowohl gegen militärische als auch zivile Ziele, ergänzte Marine-Inspekteur Jan Christian Kaack.