Johnson, US-ReprÀsentantenhauses

Johnson zum Sprecher des US-ReprÀsentantenhauses wiedergewÀhlt

03.01.2025 - 20:53:26

In der konstituierenden Sitzung des neu gewÀhlten US-Kongresses am Freitag hat das ReprÀsentantenhaus Mike Johnson zum Sprecher wiedergewÀhlt.

Von den 434 anwesenden Abgeordneten stimmten 218 fĂŒr den Republikaner, die 215 Demokraten stimmten fĂŒr Hakeem Jeffries. Ein Republikaner gab seine Stimme Tom Emmer. UrsprĂŒnglich hatte Johnson die UnterstĂŒtzung von nur 216 der 219 Republikaner.

Nötig war eine Mehrheit von 218 Abgeordneten. Statt - wie ĂŒblich - den Wahlgang zu beenden und einen weiteren Wahlgang anzusetzen, wartete die Sitzungsleitung allerdings nahezu eine Stunde, bis sich schließlich zwei Republikaner fĂŒr Johnson umentschieden. Der designierte US-PrĂ€sident Donald Trump hatte sich im Vorfeld öffentlich fĂŒr Johnson ausgesprochen. Der Abgeordnete aus Louisiana gilt SchlĂŒsselfigur im Kongress bei den gescheiterten BemĂŒhungen, zugunsten von Trump die Wahl 2020 zu kippen. So gehörte er zu den Mitgliedern des ReprĂ€sentantenhauses, die bei der AuszĂ€hlung der WahlmĂ€nnerstimmen bei der PrĂ€sidentschaftswahl fĂŒr die Anfechtung des Wahlergebnisses stimmten. Matt Gaetz, der fĂŒr den ersten Distrikt des Bundesstaats Florida eigentlich als 220. Republikaner in die Parlamentskammer eingezogen wĂ€re, war von seinem Amt zurĂŒckgetreten, weil Trump ihn als Justizminister erwogen hatte. Sein Parlamentssitz ist derzeit vakant. Die Wahl eines Sprechers wird in der Regel als eine FormalitĂ€t angesehen, die normalerweise zĂŒgig abgewickelt wird. 2023 benötigte der Republikaner Kevin McCarthy allerdings 15 WahlgĂ€nge, um in das Amt gewĂ€hlt zu werden. Eine Ă€hnliche Verzögerung hĂ€tte dieses Mal den Zeitplan fĂŒr die fĂŒr Montag geplante BestĂ€tigung von Donald Trumps Wahlsieg durch die Parlamentskammer gefĂ€hrdet. Denn solange kein Sprecher gewĂ€hlt ist, können auch andere parlamentarische AblĂ€ufe, wie etwa die Vereidigung der Abgeordneten, nicht durchgefĂŒhrt werden.

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