Iran-USA-Konflikt: Ghalibaf stellt neue Verhandlungen in Aussicht

Irans Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf hat im festgefahrenen Konflikt mit den USA erneut Verhandlungen in Aussicht gestellt, zugleich aber schnelle Zugeständnisse ausgeschlossen.

Ghalibaf deutet Gesprächsbereitschaft an

„Diplomatie bedeutet keine Kapitulation, sondern die Umwandlung der Stärke auf dem Feld in politische Errungenschaften“, sagte Ghalibaf laut iranischen Medienberichten in Teheran. Der konservative Pragmatiker deutete damit vorsichtige diplomatische Bemühungen an.

Seit Wochen gibt es keine Anzeichen für ein Ende des Iran-Kriegs. Hardliner in der iranischen Staatsführung hatten sich zuletzt selbstbewusst gezeigt und auch eine militärische Eskalation in Kauf genommen.

Keine schnellen Zugeständnisse

Eine Bereitschaft zu raschen Zugeständnissen signalisierte Ghalibaf nicht. An US-Präsident Donald Trump gerichtet sagte der iranische Chef-Unterhändler: „Er muss wissen, dass er dem iranischen Volk und den Streitkräften seine Macht nicht aufzwingen kann.“

Peseschkian bei der UN-Generalversammlung

Irans Präsident Massud Peseschkian ist unterdessen für die UN-Generalversammlung in New York eingetroffen. Er soll am Mittwoch eine Rede halten.

Beobachter hatten auch über mögliche Treffen der iranischen Delegation mit Vermittlern oder Vertretern der US-Regierung spekuliert.

Konflikt konzentriert sich auf Straße von Hormus

Die USA und Israel hatten vor mehr als sechs Monaten ihren Krieg gegen den Iran begonnen. Der Konflikt konzentriert sich inzwischen vor allem auf die Straße von Hormus.

Während die USA Iran mit Sanktionen und einer Seeblockade in die Knie zwingen wollen, setzt die Führung in Teheran auf wirtschaftlichen Druck durch steigende Energiepreise im Westen.

Diplomatie unter wirtschaftlichem Druck

Der neue Vorstoß aus Teheran fällt in eine Phase, in der der Konflikt militärisch und wirtschaftlich festgefahren ist. Iran verbindet mögliche Gespräche mit der Forderung, politische und militärische Vorteile zu sichern. Ghalibafs Aussage signalisiert deshalb Gesprächsbereitschaft, ohne auf die bisherige harte Verhandlungslinie zu verzichten.

Eine zentrale Rolle spielt die Straße von Hormus. Die Meerenge ist für den weltweiten Öl- und Flüssiggastransport von großer Bedeutung; ihr eingeschränkter Schiffsverkehr hat bereits Folgen für Energiepreise und Lieferketten. Für Iran ist die Route zugleich ein Druckmittel gegen die USA und deren Verbündete, während die Seeblockade iranische Exporte und damit die Einnahmen des Landes belastet.

UN-Generalversammlung als diplomatisches Fenster

Der Aufenthalt von Präsident Massud Peseschkian in New York schafft einen politischen Rahmen für Kontakte über Vermittler. Auch ohne offizielles Gipfeltreffen können Gespräche am Rand der UN-Generalversammlung dazu dienen, Bedingungen auszuloten und Kommunikationskanäle offenzuhalten. Ein Durchbruch ist damit nicht verbunden: Die Positionen bei Sanktionen, Blockade und Sicherheitsgarantien liegen weiterhin weit auseinander.

Für Deutschland und andere importabhängige Staaten ist entscheidend, ob die Schifffahrt im Persischen Golf wieder verlässlicher wird. Eine anhaltende Behinderung der Route könnte Energiepreise, Transportkosten und die wirtschaftliche Planungssicherheit auch in Europa weiter belasten.