Russlands dreitägige Waffenruhe im Ukraine-Krieg ausgelaufen

Im Ukraine-Krieg ist die von Kremlchef Wladimir Putin angeordnete dreitägige Feuerpause ausgelaufen. Allerdings wollte sich Putin in Moskau in der Nacht noch vor Journalisten äußern. Die Waffenruhe lief um Mitternacht (23.00 Uhr MESZ) aus, ohne dass der Kreml oder die Militärführung sich zunächst dazu äußerten. Beide Kriegsparteien hatten sich seit Beginn der Feuerpause am Donnerstag immer wieder Verstöße gegen die Vereinbarung vorgeworfen.

In Kiew hatten der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und seine vier wichtigsten europäischen Verbündeten Russland in einem Ultimatum aufgefordert, eine 30-tägige Waffenruhe ohne Vorbedingungen von Montag an umzusetzen. Andernfalls solle es neue Sanktionen geben. 

Bundeskanzler Friedrich Merz, der französische Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Keir Starmer und der polnische Regierungschef Donald Tusk waren nach Kiew gereist, um Russland von dort aus ultimativ zu einem bedingungslosen Waffenstillstand aufzufordern. Im ZDF sagte er: «Dies ist die größte diplomatische Initiative, die es in den letzten Monaten, wenn nicht Jahren gegeben hat, um den Krieg in der Ukraine zu beenden.» 

Selenskyj warf Putin zugleich vor, die Feuerpause der vergangenen Tage nur vorgetäuscht zu haben, um den 80. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion gegen Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg zu feiern. «Die Angriffe an der Frontlinie gehen weiter», sagte der Staatschef bei einem Treffen der aus verbündeten Staaten bestehenden «Koalition der Willigen» in Kiew. Russland habe nicht aufgehört, aus der Luft ukrainische Positionen und die Grenzgemeinden anzugreifen. 

Russisches Militär wirft Ukraine auch Verstöße vor

Auch das russische Verteidigungsministerium listete täglich Verstöße gegen die Waffenruhe auf. Es gab demnach mehrfach ukrainische Versuche, über die Staatsgrenze in die russischen Gebiete Kursk und Belgorod durchzubrechen. Die russische Armee reagiere nur auf ukrainische Angriffe, hieß es.

Die Angaben der Kriegsparteien sind von unabhängiger Seite unmittelbar nicht überprüfbar. Die Ukraine wehrt sich seit über drei Jahren gegen die russische Invasion. Die USA hatten eine 30-tägige Waffenruhe gefordert, um auf dieser Grundlage Friedensverhandlungen zu führen. Russland dagegen nannte Bedingungen, darunter einen Stopp der westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine. Die Ukraine dürfe keinen Vorteil durch eine Feuerpause erhalten, sich militärisch neu aufzustellen, hieß es in Moskau.