Pakistans Regierung will Parlament vorzeitig auflösen
04.08.2023 - 11:10:59 | dpa.de
Pakistans Regierung will das Parlament noch vor Ablauf der Legislaturperiode auflösen. Premierminister Shehbaz Sharif kĂŒndigte den Schritt fĂŒr den 9. August an, wenige Tage vor dem eigentlichen Ende der Amtsperiode am 12. August.
Mit dem politischen Schachzug bleibt dem sĂŒdasiatischen Land nun ein Monat mehr Zeit fĂŒr Neuwahlen. Diese mĂŒssen gemÀà Verfassung nun innerhalb von 90 Tagen stattfinden, anstelle von 60 Tagen bei einem regulĂ€rem Ende.
In der Atommacht Pakistan tobt seit mehr als einem Jahr ein Machtkampf zwischen den Familiendynastien, die an der Regierung sind, sowie dem geschassten Ex-Premier Imran Khan. Der frĂŒhere Kricket-Star wurde im April 2022 durch ein Misstrauensvotum gestĂŒrzt und muss sich seitdem gegen zahlreiche Anklagen wehren. Beobachter sehen politische GrĂŒnde dafĂŒr. Khan hofft auf ein politisches Comeback.
Der Ex-Premier war im Mai kurzzeitig verhaftet worden. Seine AnhĂ€nger stĂŒrmten daraufhin MilitĂ€reinrichtungen. Seitdem kritisiert der 70-JĂ€hrige in zahlreichen Interviews offen das mĂ€chtige MilitĂ€r.
Seit der GrĂŒndung Pakistans vor mehr als 75 Jahren kommt es immer wieder zu Unruhen und InstabilitĂ€t in dem sĂŒdasiatischen Land. Mehr als die HĂ€lfte dieser Zeit regierte das MilitĂ€r. Und auch unter den zivilen Regierungen galten GenerĂ€le als die Kraft, die ĂŒber Erfolg oder Scheitern der politischen FĂŒhrung entscheiden konnte.
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