SĂŒdkoreas, Opposition

SĂŒdkoreas Opposition: Kein Verfahren gegen InterimsprĂ€sident

15.12.2024 - 05:51:34

PrĂ€sident Yoon Suk Yeol muss sich einem Amtsenthebungsverfahren stellen. Übergangsweise fĂŒhrt MinisterprĂ€sident Han Duck Soo die GeschĂ€fte. Zuvor hatte die Opposition noch andere PlĂ€ne.

  • Lee Jae Myung sprach sich gegen ein Amtsenthebungsverfahren gegen Han Duck Soo aus. (Archivbild) - Foto: Lee Jin-man/AP

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  • Lee Jae Myung sprach sich gegen ein Amtsenthebungsverfahren gegen Han Duck Soo aus. - Foto: Lee Jin-man/AP/dpa

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Lee Jae Myung sprach sich gegen ein Amtsenthebungsverfahren gegen Han Duck Soo aus. (Archivbild) - Foto: Lee Jin-man/APLee Jae Myung sprach sich gegen ein Amtsenthebungsverfahren gegen Han Duck Soo aus. - Foto: Lee Jin-man/AP/dpa

Nach der Abstimmung des sĂŒdkoreanischen Parlaments fĂŒr ein Amtsenthebungsverfahren gegen Staatschef Yoon Suk Yeol sieht die Opposition von Ermittlungen gegen den geschĂ€ftsfĂŒhrenden PrĂ€sidenten Han Duck Soo ab. Es gebe derzeit keine PlĂ€ne, ein solches Verfahren einzuleiten, sagte OppositionsfĂŒhrer Lee Jae Myung von der Demokratischen Partei (DP). 

Lees Partei hatte nach der kurzzeitigen VerhĂ€ngung des Kriegsrechts durch Yoon Anfang Dezember laut Medienberichten eine Beschwerde gegen Han angestrebt. Die grĂ¶ĂŸte Oppositionspartei hatte außerdem gefordert, gegen Han und zu seiner Rolle in dem Fall zu ermitteln. 

Yoon hatte das Kriegsrecht ĂŒberraschend inmitten eines Haushaltsstreits mit der Opposition verhĂ€ngt und war dafĂŒr massiv in die Kritik geraten. Ein erster Amtsenthebungsantrag war vor einer Woche noch gescheitert. Mit der Entscheidung der Nationalversammlung wurde Yoon - zumindest vorerst - von seinen Aufgaben entbunden. 

Telefonat mit US-PrÀsident Biden

Han sicherte unterdessen US-PrĂ€sident Joe Biden in einem Telefonat zu, diplomatische Beziehungen und Sicherheitspolitik ohne Unterbrechung fortzusetzen. Das BĂŒndnis zwischen SĂŒdkorea und den Vereinigten Staaten werde ohne Schwankungen aufrechterhalten, sagte der 75-JĂ€hrige der amtlichen Nachrichtenagentur Yonhap zufolge. 

Die USA als wichtiger VerbĂŒndeter des ostasiatischen Landes zeigten sich ebenfalls bereit, mit Han die gemeinsamen Interessen voranzutreiben, wie der Sprecher des US-Außenministeriums, Matthew Miller, erklĂ€rte.

@ dpa.de