Ukraine-Gespräche in Dschidda

Vertreter aus 40 Ländern haben sich in Saudi-Arabien zu Gesprächen über ein Ende des russischen Angriffskriegs in der Ukraine getroffen. Es gehe um eine Lösung der «ukrainisch-russischen Krise», berichtete das saudische Staatsfernsehen nach Beginn des Treffens in Dschidda am Roten Meer. Eingeladen sind auch die Ukraine, die USA, die EU und Deutschland. Auch Chinas Sondergesandter Li Hui reiste nach dpa-Informationen an. An Russland, das den Krieg vor 17 Monaten begonnen hatte, ging keine Einladung.

Eine Abschlusserklärung werde es wohl nicht geben, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Kreisen des saudischen Außenministeriums. Ziel der Gespräche sei ein «Austausch von Meinungen und Sichtweisen» zur Lösung des Konflikts. Wie schon bei einem ähnlichen Treffen in Kopenhagen im Juni werde es danach keine Erklärung und auch keine öffentlichen Stellungnahmen geben. Abschlusserklärungen sind bei internationalen Treffen oft ein wichtiges Mittel, um gemeinsame Positionen, Forderungen oder auch Zusagen öffentlich festzuhalten.

Selenskyjs «Friedensformel» Grundlage der Beratungen

Bei den Gesprächen geht es um die Umsetzung der «Friedensformel» des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj für eine Lösung des Konflikts. Deren Kern ist die Forderung nach einem Abzug russischer Truppen aus dem gesamten Staatsgebiet der Ukraine. Bei dem Treffen in Kopenhagen hatten bereits Botschafter verbündeter Staaten darüber beraten. Auch dieses Treffen endete ohne gemeinsame Erklärung.

Saudi-Arabien pflegt gute Kontakte sowohl zu Russland als auch zur Ukraine und hat sich als Vermittler angeboten. Vergangenes Jahr hatte Riad bei einem Austausch von Gefangenen vermittelt. Selenskyj reiste im Mai nach Saudi-Arabien und sprach bei einem Gipfeltreffen der Arabischen Liga. Aus dem Kreml hieß es vorab, man werde das Treffen in Dschidda «verfolgen».

Außenpolitische Experten als Vertreter Deutschlands

Eine Liste der teilnehmenden Staaten wurde vorab nicht veröffentlicht. Von Diplomaten hieß es, auch Länder wie Indonesien, Ägypten und die Türkei seien eingeladen worden. Die Regierungen Polens und Indiens bestätigten in sozialen Medien, dass Berater von Präsident Andrzej Duda beziehungsweise Premierminister Narendra Modi anreisten.

Die Delegation der USA leitete deren nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan, wie es aus dem Weißen Haus hieß. Deutschland ist nach Angaben aus Regierungskreisen mit dem außenpolitischen Berater von Bundeskanzler Olaf Scholz, Jens Plötner, vertreten, sowie mit Tjorven Bellmann, der Politischen Direktorin des Auswärtigen Amts. Für die EU nimmt der außenpolitische Berater von EU-Ratspräsident Charles Michel, Simon Mordue, teil. Zudem sollte auch Bjoern Seibert anreisen, Stabschef von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Stellen sich Staaten des Globalen Südens auf die Seite der Ukraine?

Die Hoffnung ist nun auch, durch die Teilnahme einflussreicher Staaten aus dem sogenannten Globalen Süden Unterstützung für die Ukraine zu gewinnen. Mit dem Begriff «Globaler Süden» sind oft Länder in Lateinamerika, Afrika, Asien sowie im Nahen und Mittleren Osten gemeint. Vor allem die Teilnahme Chinas, das als Russlands Unterstützer gilt, werten Beobachter als Erfolg. Beim Treffen in Kopenhagen war die Volksrepublik nicht vertreten.

Das Treffen ist der saudischen Staatsagentur SPA zufolge zunächst nur auf Samstag angesetzt. Aus Diplomatenkreisen in Riad hieß es jedoch, das Treffen werde bis Sonntag dauern. Zuvor hatte auch das «Wall Street Journal» von einem geplanten zweitägigen Treffen berichtet.