Demokratischer Senator hält seit Montagabend Anti-Trump-Rede

Der Demokrat Cory Booker bringt mit einer stundenlangen Rede gegen die Politik von US-Präsident Donald Trump zeitweise den Betrieb im Senat durcheinander. Der Senator aus dem Bundesstaat New Jersey begann seine Ansprache in der Parlamentskammer am Montagabend um 19.00 Uhr (Ortszeit) – am Dienstagnachmittag stand er noch immer am Rednerpult.

«Dies sind keine normalen Zeiten in unserer Nation», sagte Booker während seiner Ausführungen. «Und sie sollten nicht als solche gehandhabt werden.» Innerhalb von nur 71 Tagen habe Trump der Sicherheit der Amerikaner, ihrer finanziellen Stabilität, den Grundfesten der US-Demokratie und dem Streben nach Anstand in höchsten Staatsämtern schweren Schaden zugefügt.

Die Rede wurde unter anderem live auf Bookers YouTube-Kanal übertragen. Am Dienstagnachmittag zählte der Stream rund 50.000 Zuschauer. 

Unterstützt wurde Booker von Parteikollegen, die ihm immer wieder Fragen stellten – eine gängige Praxis im Senat, um dem Redner Verschnaufpausen zu ermöglichen und die Redezeit formal zu verlängern.

Formal kein Filibuster

Nach den Regeln der Parlamentskammer darf ein Senator so lange sprechen, wie er vom Vorsitz anerkannt ist – sofern keine besonderen Beschränkungen für die Debatte gelten. Dabei muss er durchgehend stehen und darf sich nur mit minimalen Unterbrechungen äußern.

Trotz ihrer außergewöhnlichen Länge erfüllt Bookers Rede allerdings nicht die formalen Kriterien eines sogenannten Filibusters – einer Verzögerungstaktik, mit der Gesetzesvorhaben durch lange Reden blockiert werden können. Denn die Rede findet nicht im Rahmen einer konkreten Debatte über ein Gesetz oder eine Personalie statt.

Der bislang längste dokumentierte Filibuster in der Geschichte des US-Senats dauerte laut US-Medien mehr als einen Tag: Im Jahr 1957 sprach Senator Strom Thurmond demnach ganze 24 Stunden und 18 Minuten lang, um die Verabschiedung des Bürgerrechtsgesetzes zu verhindern – gestärkt mit Pumpernickel, Hamburgerstückchen und Orangensaft. Ein Eimer in einem Hinterzimmer soll ihm als improvisierte Toilettenlösung gedient haben.