Pistorius will strategische Partnerschaft mit Kanada

U-Boote, Bodenschätze und eine strategische Partnerschaft: Verteidigungsminister Boris Pistorius hat in Kanada um den weiteren Ausbau der militärpolitischen Beziehungen und um Rüstungskooperationen geworben. Zugleich riet er Nato-Verbündeten als Reaktion auf Unsicherheit in den Beziehungen zu den USA zu einer entschlossenen militärischen Stärkung.

«Vor dem Weißen Haus oder einem anderen Gebäude in der Welt zu sitzen und wie das Kaninchen auf die Schlange zu starren, würde uns nicht stärker machen. Es macht uns schwächer», sagte der SPD-Politiker auf der kanadischen Rüstungs- und Sicherheitsmesse Cansec.

Die USA seien in den vergangenen Jahrzehnten ein verlässlicher Partner gewesen. Die derzeitige Regierung ändere einige Dinge in ihrem Sinne. Dies wolle er nicht kommentieren. Auch erwähnte er US-Präsident Donald Trump in dem Zusammenhang nicht namentlich.

Kanada, das Kaninchen und die Schlange

Pistorius sagte: «Wir müssen weniger Aufmerksamkeit dem widmen, was andere machen und uns mehr darauf fokussieren, was wir selbst unternehmen können.» Er forderte insbesondere, die gegenüber der Nato gemachten Zusagen zu erfüllen. Auch wenn es mit den USA von Tag zu Tag unvorhersehbare Entwicklungen gebe, sei die Zusammenarbeit militärisch und politisch «noch immer sehr stark».

Pistorius ist in Kanada, um eine strategische Partnerschaft mit dem Nato-Verbündeten voranzubringen und für Rüstungskooperationen zu werben, darunter auch ein mögliches großes U-Boot-Geschäft. Er traf in Ottawa den kanadischen Premierminister Mark Carney sowie seinen kanadischen Kollegen David McGuinty.

U-Boot-Entscheidung soll bis Ende Juni fallen

Deutschland will Kanada als Partner für eine gemeinsame U-Boot-Partnerschaft mit Norwegen gewinnen. Der Kieler U-Boot-Bauer TKMS wähnt sich bei einem Großauftrag aus Kanada über ein Dutzend Boote in aussichtsreicher Position. Konkurrenz kommt aus Südkorea. 

Im Hintergrund laufen Gespräche über umfangreiche Gegengeschäfte als Teil eines Gesamtpakets. TKMS zählt zu den weltweit führenden Unternehmen im Bau nicht nuklear betriebener U-Boote. Eine Entscheidung soll bis Ende Juni fallen. Pistorius wird auf seiner Reise von Bundestagsabgeordneten und Vertretern der deutschen Hightech- und Rüstungsindustrie begleitet.

In dem Ausbau der Beziehungen zu Kanada sieht die Bundesregierung einen Nutzen für beide Staaten. So wollen Deutschland und Kanada ihre internationalen Partner und ihre Bezugsquellen für Energie und Rohstoffe diversifizieren. Aus deutscher Sicht gelten auch Anwendungen der Künstlichen Intelligenz (KI) sowie das Internet und die Infrastruktur im Weltraum als Felder, in denen die Zusammenarbeit ausgebaut werden kann.

Kanada ordnet seine Beziehungen selbst auch neu

Kanada bezieht bisher rund 80 Prozent seiner Militärgüter aus den USA. Wirtschaftlich und militärisch ist das Land eng mit dem Nachbarn USA verbunden. Das Verhältnis ist aber seit dem neuerlichen Amtsantritt Trumps schwer belastet. Neben Zöllen wird das Verhältnis auch von Trumps mehrfach geäußertem Wunsch strapaziert, Kanada als 51. Bundesstaat einzugliedern. 

Das US-Verteidigungsministerium hatte sich angesichts der Spannungen aus einem Teil der militärischen Zusammenarbeit mit Kanada zurückgezogen. Konkret angekündigt wurde, dass die USA die Arbeit im ständigen Verteidigungsrat auf Eis legen. Das Gremium war 1940 geschaffen worden, um sich in Fragen der Verteidigung enger abzustimmen und besteht aus führenden Vertretern des Militärs sowie der Regierungen beider Länder.

Bei Rüstungskäufen sind oft Gegengeschäfte Thema

Bei milliardenschweren Verträgen über den Kauf von Waffen und Militärgütern streben auch verbündete Staaten oft nach einem finanziellen Ausgleich oder einer Kompensation. Diese sogenannten Offset-Geschäfte sind Teil der komplizierten Verhandlungen, bei denen Interessen unterschiedlicher Branchen unter Dach und Fach gebracht werden müssen. 

Darauf angesprochen, sagte Pistorius in Ottawa: «Es gibt vielfältige Beteiligungsfelder für die Zusammenarbeit mit den Kanadiern.» Er verwies auch auf laufende Verhandlungen mit den Kanadiern über Gaslieferungen.

Der bundeseigene Gasimporteur Sefe plant dabei einen langfristigen LNG-Liefervertrag mit einem kanadischen Unternehmen. Sefe und die Firma Ksi Lisims LNG haben eine Absichtserklärung über die jährliche Lieferung von einer Million Tonnen Flüssigerdgas (LNG) unterzeichnet, wie das Unternehmen mitteilte. Die Lieferungen sollen Anfang der 2030er Jahre beginnen und über einen Zeitraum von bis zu 20 Jahren erfolgen.

Ziel ist es, die Lieferungen von Flüssigerdgas breiter aufzustellen. Bisher kommt ein Großteil der Lieferungen aus den USA. Laut Bundeswirtschaftsministerium handelt es sich bei der Vereinbarung um die erste langfristige LNG-Partnerschaft von Sefe mit einem kanadischen Lieferanten.

Sefe hieß früher Gazprom Germania, war eine Tochter des russischen Staatskonzerns Gazprom und wurde als Folge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine und der Energiekrise in Deutschland verstaatlicht.