Guatemalas PrÀsident, Staatsstreich

Guatemalas PrÀsident: Staatsstreich gegen mich im Gange

01.09.2023 - 23:00:13

Vor rund zwei Wochen hatte Bernardo ArĂ©valo ĂŒberraschend die PrĂ€sidentschaftswahlen in Guatemala gewonnen. Er will die weit verbreitete Korruption bekĂ€mpfen. Das scheint nicht allen zu gefallen.

Der Sieger der PrÀsidentenwahl in Guatemala, Bernardo Arévalo, hat einen laufenden «Staatsstreich» gegen ihn angeprangert. Korrupte und antidemokratische Akteure der Justiz und der Politik versuchten mit allen Mitteln, seine Vereidigung am 14. Januar zu verhindern, sagte der Sozialdemokrat. Arévalo will die weit verbreitete Korruption in dem mittelamerikanischen Land bekÀmpfen. Gegen ihn und seine Partei Movimiento Semilla (Bewegung Saatkorn) geht vor allem die Generalstaatsanwaltschaft vor. Die EU und die USA haben das Vorgehen gegen den Wahlsieger verurteilt.

Nach einem ĂŒberraschenden Einzug in die Stichwahl hatte sich ArĂ©valo (64), Sohn eines Ex-PrĂ€sidenten, am 20. August mit fast 61 Prozent der Stimmen gegen die frĂŒhere First Lady Sandra Torres durchgesetzt. Kurz darauf wurde seine Partei von einem Richter wegen angeblicher UnregelmĂ€ĂŸigkeiten suspendiert. Der Parlamentsvorstand erklĂ€rte die Abgeordneten von Semilla fĂŒr parteilos.

ArĂ©valo rief die Gesellschaft in Guatemala zur Verteidigung der Demokratie auf. Es blieben noch vier Monate Zeit bis zu seinem Amtsantritt. Die antidemokratischen KrĂ€ften wĂŒrden versuchen, den Staatsstreich bis dahin zu vollenden. Unter anderem stecke GeneralstaatsanwĂ€ltin Consuelo Porras dahinter, behauptete er.

Auch AttentatsplĂ€ne gegen ArĂ©valo soll es gegeben haben. Die Interamerikanische Kommission fĂŒr Menschenrechte in Washington forderte daraufhin die Regierung Guatemalas auf, Maßnahmen zum Schutz ArĂ©valos zu ergreifen. Am Montag will er mit dem scheidenden Staatschef Alejandro Giammattei ein erstes Übergangstreffen abhalten.

@ dpa.de