Konträre Meinungen zum Aufbau einer Europa-Armee

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zurückhaltend zur Idee einer Armee der Europäischen Union geäußert. «Wir sollten erstmal das tun, was jetzt ansteht», sagte der SPD-Politiker beim WDR-«Europaforum» in Berlin.

Es sei zunächst einmal nötig, die europäische Zusammenarbeit bei der Rüstungsproduktion zu stärken, um sie effizienter zu machen. Außerdem könne die Sicherheit in Europa nur durch transatlantische Kooperation gewährleistet werden, betonte Scholz mit Blick auf die Nato. «Ich bin fest davon überzeugt, dass es darum geht, die transatlantische Zusammenarbeit und die Nato zu stärken.»

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von Leyen unterstützte bei der Veranstaltung dagegen die Idee einer «Armee der Europäer». «Ganz viele Mitgliedstaaten sind selbstverständlich in der Nato. Es ist gut, dass wir die Nato haben», sagte von der Leyen. «Aber die Nato ist nicht überall. Und es gibt durchaus Szenarien, wo die Europäische Union gefragt ist. Und da müssen wir in der Lage sein, auch aktiv zu handeln.»

Die große und schwierige Frage sei, wer die Entscheidung über den Einsatz einer europäischen Armee treffe. «Da muss es noch viele Diskussionen geben.» Sie habe großen Respekt vor der Verantwortung, die man übernehme, wenn man Männer und Frauen in Krisengebiete schicke, sagte von der Leyen. «Das muss getragen werden auf der europäischen Ebene, aber auch auf der nationalen Ebene, weil es um Leben und Tod gehen kann.» Von der Leyen betonte: «Solche Gedanken muss man verfeinern und vertiefen, aber die Richtung stimmt.»