Auswärtiges Amt weist auf Shutdown-Folgen in den USA hin

Das Auswärtige Amt weist Reisende auf die Auswirkungen des teilweisen Stillstands der Regierungsgeschäfte in den USA hin. Wegen des Shutdowns komme es in den USA «zu umfassenden Einschränkungen im öffentlichen Dienst», die Auswirkungen könnten auch Reisende betreffen, hieß es im Internet in den aktualisierten Reise- und Sicherheitshinweise für die USA. Verzögerungen bei der Bearbeitung von Visa- und sonstigen Einreiseangelegenheiten könnten nicht ausgeschlossen werden, insbesondere an US-Konsulaten und -Botschaften.

Die seit Anfang Oktober wegen eines nicht beschlossenen Haushalts in Kraft getretene Haushaltssperre macht sich in den USA immer deutlicher bemerkbar. Viele Mitarbeiter von Bundesbehörden werden seit Oktober nicht mehr bezahlt. An Flughäfen gibt es lange Schlangen, weil die Abfertigung nicht wie üblich verläuft. Mittlerweile hat sich der Shutdown zum längsten in der Geschichte des Landes entwickelt. 

Verlängerte Wartezeiten befürchtet

Das Auswärtige Amt teilte weiter mit, der nationale Flugverkehr in den USA sei in verschiedenen Bereichen beeinträchtigt. Es könne zu verlängerten Wartezeiten bei Sicherheitskontrollen, Zollabfertigungen an Flughäfen sowie zu Flugverspätungen und -ausfällen kommen. Wegen Engpässen bei der Flugsicherung hatte die US-Luftfahrtbehörde FAA eine Reduzierung des Flugverkehrs um zehn Prozent an 40 Standorten angekündigt. Davon könnten Tausende Flüge betroffen sein.

Weiter hieß es in den Reisehinweisen des Auswärtigen Amts, viele Nationalparks, Museen und historische Stätten in Bundesverwaltung seien derzeit geschlossen oder nur eingeschränkt zugänglich. In geöffneten Parks seien Besucherzentren, Toilettenanlagen und Notfalldienste womöglich nicht verfügbar.

Ausreichend Zeit einplanen

Das Auswärtige Amt empfiehlt, sich vor Reiseantritt bei der jeweiligen Fluggesellschaft oder dem Reiseveranstalter zu möglichen Einschränkungen zu informieren. Es solle ausreichend Zeit für Kontrollen und Abfertigungen am Flughafen eingeplant werden, insbesondere bei Anschlussflügen innerhalb der USA. 

Am Samstag trat der Senat in einem ungewöhnlichen Schritt zu einer Sitzung zusammen. Eine Einigung ist aber wohl nicht in Sicht. Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump auf seiner Plattform Truth Social signalisiert, dass er nicht zu Kompromissen bereit sei. Er hatte seine Republikaner dazu auffordert, dies auch nicht zu sein.

Eigentlich hätte sich das US-Parlament bis Ende September auf einen neuen Bundeshaushalt einigen sollen. Ein Entwurf der Republikanischen Partei für einen Übergangsetat fand jedoch nicht die erforderliche Mehrheit im Kongress. Zuvor war ein Vorschlag der Demokraten gescheitert. Weil keine Haushaltsmittel mehr zur Verfügung stehen, kamen Teile der Regierungstätigkeit zum Erliegen.