Pistorius reist nach Washington: Kommt es zum Patriot-Deal?

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist nach Washington aufgebrochen, um dort mit seinem Amtskollegen Pete Hegseth über die weitere Unterstützung der Ukraine und die militärische Zusammenarbeit in der Nato zu beraten. Es ist sein erster Besuch in den USA seit dem Amtsantritt der Regierung von US-Präsident Donald Trump im Januar.

Auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte wird heute in der Hauptstadt der Vereinigten Staaten erwartet. Und US-Präsident Donald Trump will eine wegweisende Erklärung zu Russland abgeben. 

Wenige Stunden vor dem Abflug von Pistorius gab es einen Vorgeschmack darauf. Trump kündigte an, Patriot-Waffensysteme an die europäischen Verbündeten verkaufen zu wollen, damit sie an die Ukraine geliefert werden können. «Für uns wird das ein Geschäft sein», sagte er. «Die EU zahlt dafür. Wir zahlen nichts, aber wir werden liefern.»

Eins der Länder, das bereit ist zu zahlen, ist Deutschland. Gut möglich, dass da schon beim Pistorius-Besuch in Washington Tatsachen geschaffen werden.

Wird Deutschland US-Waffen für die Ukraine kaufen?

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte bereits am Donnerstag bei der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in Rom erstmals öffentlich die Bereitschaft Deutschlands erklärt, den USA Patriot-Flugabwehrsysteme abzukaufen, um sie dann in die Ukraine zu schicken. Dem Vernehmen nach geht es um zwei Systeme, ein weiteres soll von Norwegen finanziert werden. Die Ukraine hat den Bedarf auf insgesamt zehn Systeme beziffert.

Die Bundeswehr hat der Ukraine bisher drei Patriot-Systeme abgetreten. Außerdem wurden weitere Luftverteidigungssysteme wie Iris-T und der Flugabwehrpanzer «Gepard» aus Deutschland geliefert. Die Unterstützung über einen Ankauf aus den USA wäre nun ein neuer Weg der Unterstützung. 

Bleiben 38.000 US-Soldaten in Deutschland?

Die Unterstützung der Ukraine ist aber bei weitem nicht das einzige Thema der Washington-Reise des Verteidigungsministers. Es dürfte auch um die weitere Präsenz der 38.000 US-Soldaten in Deutschland gehen. In seiner ersten Amtszeit hatte Trump eine drastische Reduzierung der Truppe geplant. Beim Besuch von Merz im Weißen Haus Anfang Juni war davon aber keine Rede mehr. Wenn Deutschland die amerikanischen Soldaten haben wolle, sei er dazu bereit, versicherte Trump. «Das ist kein Problem.» 

Kommen die US-Mittelstreckenraketen nach Deutschland?

Unklar ist dagegen, ob Trump auch bereit ist, an der von seinem Vorgänger Joe Biden versprochenen Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland festzuhalten. Biden hatte Deutschland beim Nato-Gipfel im vergangenen Jahr Marschflugkörper vom Typ Tomahawk mit einer Reichweite von bis zu 2.500 Kilometern zugesichert, die weit bis nach Russland reichen. Außerdem sollen Luftabwehrraketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Hyperschallwaffen geliefert werden. 

Wie geht es mit den F-35-Kampfjets weiter?

Auch ein wichtiges Rüstungsprojekt der Bundeswehr dürfte in Washington eine Rolle spielen. Die Luftwaffe hat 35 Kampfjets vom Typ F-35 im Wert von zehn Milliarden Euro bei der US-Firma Lockheed Martin bestellt. Sie sollen ab kommendem Jahr ausgeliefert und auch für die nukleare Abschreckung der Nato vorgehalten werden. Das heißt, sie würden im Ernstfall die in Deutschland gelagerten US-Atomwaffen abwerfen.

Keine 24 Stunden in Washington

Pistorius wird am späten Vormittag (Ortszeit) in Washington erwartet, das Treffen mit Hegseth ist für 20.00 Uhr deutscher Zeit geplant. Der Verteidigungsminister wird keine 24 Stunden in den USA bleiben. Schon am Dienstagmorgen geht es nach Berlin zurück.