Trump: Iran-Rahmenabkommen «weitgehend» ausgehandelt

US-Präsident Donald Trump zufolge ist ein Rahmenabkommen in den Verhandlungen um ein Ende des Iran-Kriegs inzwischen «weitgehend» ausgehandelt. Der Republikaner schränkte ein, dass das Ganze noch unter dem Vorbehalt einer endgültigen Fertigstellung durch die USA, des Irans und anderer Länder stehe, schrieb er auf der Plattform Truth Social.

«Die letzten Aspekte und Details des Abkommens werden derzeit besprochen und sollen in Kürze bekanntgegeben werden», schrieb er weiter. Trump nannte als Bestandteil der Vereinbarung, dass die Straße von Hormus geöffnet werde.

Große Telefonrunde mit Staaten in der Region

Kurz zuvor habe er ein «sehr gutes» Gespräch zum Iran mit hochrangigen Vertretern Saudi-Arabiens, der Vereinigten Arabischen Emirate, Katars, Pakistans, der Türkei, Ägyptens, Jordaniens und Bahrains, geführt. Darunter waren laut Trump unter anderem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, der jordanische König Abdullah II., der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi und der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman.

Trump schrieb weiter, separat habe er auch mit Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu telefoniert.

Israel und die USA hatten den Iran am 28. Februar angegriffen. Seit Anfang April herrscht in dem Krieg eine Waffenruhe, die zuletzt einseitig von Trump verlängert wurde. Die Feuerpause stand immer wieder auf der Kippe. Trump drohte wiederholt mit neuen, massiven Schlägen auf den Iran, falls keine akzeptable Vereinbarung mit der Islamischen Republik erzielt werde. Erst Anfang der Woche sagte er, er habe einen angeblich für Dienstag geplanten Angriff auf den Iran abgesagt, da es ernsthafte Verhandlungen gebe.

US-Medien hatten berichtet, dass Vermittler an einer Absichtserklärung (Memorandum of Understanding) mit 14 Punkten sitzen. Das Papier solle einen Rahmen für Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran schaffen und den Krieg formell beenden. 

14-Punkte-Memorandum als erster Schritt

Bereits in den Stunden vor Trumps Ankündigung hatte sich angedeutet, dass es in den Gesprächen voranging. 

Aus Teheran hatte es am Samstagabend (Ortszeit) geheißen, die Rahmenvereinbarung für einen weiteren Verlauf der Gespräche zwischen dem Iran und den USA stehe kurz vor dem Abschluss. «Derzeit befinden wir uns in der abschließenden Phase der Ausarbeitung eines Memorandums», sagte Außenamtssprecher Ismail Baghai im Staatsfernsehen. Im Mittelpunkt des Memorandums stünden die Beendigung des Krieges, die Straße von Hormus sowie die grundsätzliche Freigabe blockierter iranischer Vermögenswerte im Ausland.

Innerhalb der nächsten 30 bis 60 Tage sollen laut Baghai dann im Rahmen eines 14-Punkte-Memorandums weitere Details verhandelt werden, um dann eine finale Einigung zu erzielen. Dazu zählt demnach auch der Streit um das iranische Atomprogramm sowie der technische Prozess zur Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran und der Freigabe iranischer Konten im Ausland.

Vermittler Pakistan mit hochrangigen Treffen in Teheran

Im Rahmen der jüngsten Bemühungen hatte Vermittler Pakistan am Freitag seinen Armeechef Asim Munir nach Teheran geschickt. «Die intensiven Verhandlungen in den vergangenen 24 Stunden haben zu ermutigenden Fortschritten in Richtung einer finalen Vereinbarung geführt», hieß es am Samstag in einer Mitteilung des pakistanischen Militärs. Munir habe einen kurzen, aber äußerst produktiven Besuch im Iran beendet.