CureVac erhält weitere positive Entscheidung zur Patentgültigkeit vom Europäischen Patentamt im laufenden Rechtsstreit mit BioNTech SE

CureVac erhält weitere positive Entscheidung zur Patentgültigkeit vom Europäischen
Patentamt im laufenden Rechtsstreit mit BioNTech SE Europäisches Patentamt weist den im Dezember 2023 von BioNTech SE, Pfizer Inc., und anderen eingelegten Einspruch gegen die Gültigkeit von EP 4 023 755 B1 weitestgehend zurück und hält Patent in geänderter Form aufrecht Anhörung zur Verletzung von EP 4 023 755 B1 und EP 3 708 668 B1 für den 1. Juli 2025 vor dem Landgericht Düsseldorf angesetzt; Gültigkeit des Patents EP 3 708 668 B1 wurde im März 2025 in geänderter Form bestätigt TÜBINGEN, Deutschland/BOSTON, USA – 15. Mai 2025 – CureVac N.V. (Nasdaq: CVAC) („CureVac“), ein globales Biotech-Unternehmen, das eine neue Medikamentenklasse auf Basis von Messenger-Ribonukleinsäure (mRNA) entwickelt, gab heute bekannt, dass das Europäische Patentamt (EPA) das europäische CureVac-Patent EP 4 023 755 B1 in geänderter Form aufrechterhalten hat. Die Anpassungen präzisieren nochmals den Schutzbereich des Patents. Diese Entscheidung stellt bereits die zweite positive Gültigkeitsentscheidung des EPA für CureVac dar. Im März wurde die Gültigkeit des Patents EP 3 708 668 B1 ebenfalls mit Änderungen bestätigt. Im Anschluss an die heutige Anhörung hat die Einspruchsabteilung des EPA den Einspruch weitestgehend zurückgewiesen und das Patent in angepasster Form aufrechterhalten. Diese Entscheidung stellt einen weiteren wichtigen Schritt im laufenden Rechtsstreit zwischen CureVac und BioNTech in Deutschland dar. Der Streit betrifft insgesamt sechs Schutzrechte. Mit der Aufrechterhaltung des Patents EP 4 023 755 B1 wird das Landgericht Düsseldorf prüfen, ob das Patent in der geänderten Fassung verletzt wurde. Wie auch bei EP 3 708 668 B1 ist eine Anhörung zur Frage der Patentverletzung vor dem Landgericht Düsseldorf für den 1. Juli 2025 angesetzt; eine Entscheidung wird zu einem späteren Zeitpunkt erwartet. Eine positive Entscheidung hinsichtlich der Verletzung beider oder eines der Patente würde ein Verfahren zur Festsetzung des Schadensersatzes vor demselben Gericht auslösen. Wie EP 3 708 668 B1 beschreibt auch EP 4 023 755 B1 eine grundlegende Erfindung von CureVac, die sogenannte Split-Poly-A-Technologie, die die medizinische Wirksamkeit durch verbesserte Expression des auf einem mRNA-Konstrukt kodierten Proteins erhöht. CureVac wird in Deutschland von Oliver Jan Jüngst von Bird & Bird LLP und Andreas Graf von Stosch von der Graf von Stosch Patentanwaltsgesellschaft sowie in den USA von Mark H. Izraelewicz von Marshall, Gerstein & Borun LLP und John M. Erbach von Spotts Fain, PC vertreten.   Über CureVac CureVac (Nasdaq: CVAC) ist ein wegweisendes multinationales Biotech-Unternehmen, das im Jahr 2000 gegründet wurde, um die Technologie der Boten-RNA (mRNA) für die Anwendung in der Humanmedizin voranzutreiben. In mehr als zwei Jahrzehnten der Entwicklung, Optimierung und Herstellung dieses vielseitigen biologischen Moleküls für medizinische Zwecke hat CureVac grundlegende Schlüsseltechnologien eingeführt und verfeinert, die für die Produktion von mRNA-Impfstoffen gegen COVID-19 unerlässlich waren, und legt derzeit den Grundstein für die Anwendung von mRNA in neuen therapeutischen Bereichen mit hohem ungedecktem Bedarf. CureVac nutzt die mRNA-Technologie in Kombination mit fortschrittlichen Omics- und computergestützten Werkzeugen, um standardisierte und personalisierte Krebsimpfstoffkandidaten zu entwerfen und zu entwickeln. Darüber hinaus entwickelt das Unternehmen Programme für prophylaktische Impfstoffe und Behandlungen, die den menschlichen Körper in die Lage versetzen, seine eigenen therapeutischen Proteine zu produzieren. CureVac hat seinen Hauptsitz in Tübingen, Deutschland, und unterhält außerdem Standorte in den Niederlanden, Belgien, der Schweiz und den USA. Weitere Informationen finden Sie unter www.curevac.com.   CureVac Medien- und Investor Relations-Kontakt Corporate Communications und Investor Relations
CureVac, Tübingen, Deutschland
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communications@curevac.com   Zukunftsgerichtete Aussagen von CureVac Diese Pressemitteilung enthält Aussagen, die „zukunftsgerichtete Aussagen“ im Sinne des United States Private Securities Litigation Reform Act von 1995 darstellen, einschließlich Aussagen, die Meinungen, Erwartungen, Überzeugungen, Pläne, Ziele, Annahmen oder Prognosen der CureVac N.V. und/oder ihrer hundertprozentigen Tochtergesellschaften CureVac SE, CureVac Manufacturing GmbH, CureVac Inc., CureVac Swiss AG, CureVac Corporate Services GmbH, CureVac Belgium SA und CureVac Netherlands B.V. (nachfolgend „das Unternehmen“) hinsichtlich zuku?nftiger Ereignisse oder zuku?nftiger Ergebnisse ausdru?cken, im Gegensatz zu Aussagen, die historische Fakten wiedergeben. Beispiele hierfu?r sind Aussagen u?ber die Erwartung, dass die Beiträge des Unternehmens zur mRNA-Technologie anerkannt werden und Fortschritte bei der Verbreitung von mRNA-basierten Arzneimitteln erzielt werden. In einigen Fällen können Sie solche zukunftsgerichteten Aussagen an Begriffen wie „antizipieren“, „beabsichtigen“, „glauben“, „schätzen“, „planen“, „anstreben“, „projizieren“, „erwarten“, „können“, „werden“, „wu?rden“, „könnten“, „potentiell“, „beabsichtigen“ oder „sollten“, dem Negativ dieser Begriffe oder ähnlichen Ausdru?cken erkennen. Zukunftsgerichtete Aussagen basieren auf den aktuellen Einschätzungen und Annahmen des Managements sowie auf Informationen, die dem Unternehmen derzeit zur Verfu?gung stehen. Diese zukunftsgerichteten Aussagen sind jedoch keine Garantie fu?r die Leistung des Unternehmens, und Sie sollten sich nicht u?bermäßig auf solche Aussagen verlassen. Zukunftsgerichtete Aussagen unterliegen vielen Risiken, Ungewissheiten und anderen variablen Umständen, einschließlich negativer weltweiter wirtschaftlicher Bedingungen sowie anhaltender Instabilität und Volatilität auf den weltweiten Finanzmärkten, der Fähigkeit, Finanzmittel zu erhalten, der Fähigkeit, aktuelle und zuku?nftige präklinische Studien und klinische Studien durchzufu?hren, dem Zeitplan, den Kosten und der Ungewissheit der behördlichen Zulassung, der Abhängigkeit von Dritten und Kooperations-partnern, der Fähigkeit, Produkte zu vermarkten, der Fähigkeit, Produkte herzustellen, mögliche Änderungen der aktuellen und geplanten Gesetze, Vorschriften und Regierungspolitik, Druck durch zunehmenden Wettbewerb und Konsolidierung in der Branche des Unternehmens, die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf das Geschäft und die Betriebsergebnisse des Unternehmens, die Fähigkeit, das Wachstum zu bewältigen, die Abhängigkeit von Schlu?ssel-personal, die Abhängigkeit vom Schutz des geistigen Eigentums, die Fähigkeit, fu?r die Sicherheit der Patienten zu sorgen, Schwankungen der Betriebsergebnisse aufgrund der Auswirkungen von Wechselkursen, oder anderen wichtigen Faktoren, die unter der Überschrift „Risikofaktoren“ im Jahresbericht des Unternehmens auf Form 20-F, das am 11. April 2025 bei der U.S. Securities and Exchange Commission (die ”SEC”) eingereicht wurde, erörtert werden, wobei diese Faktoren von Zeit zu Zeit in den anderen bei der SEC eingereichten Unterlagen aktualisiert werden können. Solche Risiken und Ungewissheiten können dazu fu?hren, dass die Aussagen ungenau sind, und die Leser werden davor gewarnt, sich unhinterfragt auf solche Aussagen zu verlassen. Viele dieser Risiken liegen außerhalb der Kontrolle des Unternehmens und könnten dazu fu?hren, dass sich die tatsächlichen Ergebnisse erheblich von denen unterscheiden, die das Unternehmen erwartet. Die in dieser Pressemitteilung enthaltenen zukunftsgerichteten Aussagen sind nur zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Dokuments gu?ltig. Das Unternehmen u?bernimmt keine Verpflichtung, und lehnt es ausdru?cklich ab, solche Aussagen zu aktualisieren oder die Ergebnisse von Revisionen solcher Aussagen öffentlich bekannt zu geben, um zuku?nftige Ereignisse oder Entwicklungen widerzuspiegeln, es sei denn, dies ist gesetzlich vorgeschrieben. Für weitere Informationen verweisen wir auf die Berichte und Dokumente des Unternehmens, die bei der SEC eingereicht wurden. Sie können diese Dokumente über EDGAR auf der Website der SEC unter www.sec.gov abrufen.