Monopolkommission warnt vor Bumerang beim Spritpreisdeckel

"In der Praxis wird ein Deckel oft zum Zielpreis, an dem sich auch günstigere Tankstellen orientieren", sagte der Vorsitzende der Monopolkommission, Tomaso Duso, der "Süddeutschen Zeitung".

Die Bundesregierung hatte am Freitag außer einer dreimonatigen Steuersenkung auf Benzin und Diesel auch einen "Spritpreisdeckel nach dem Vorbild Luxemburgs oder Belgiens" angekündigt. Dieser soll spätestens zum 1. Januar eingeführt werden und für die Zeit der Energiepreiskrise wirksam bleiben. Um das Verfahren zur Ermittlung von Höchstpreisen festzulegen, will der Bund in Gespräche mit der Mineralölwirtschaft eintreten.

Duso warnte, darin liege die Gefahr von Absprachen innerhalb der Branche. So basiere der belgische Höchstpreis seit 1974 auf einem Vertrag zwischen Regierung und Mineralölverband. Eine Untersuchung zeige, dass ein Teil der Tankstellen den Höchstpreis nutze, um sich zu koordinieren, ohne dass er sie tatsächlich beschränke. "In einem konzentrierten Markt ist das aus wettbewerblicher Sicht genau das Falsche", sagte Duso.