Steinmeier: Xi winkt bei Dreiergipfel zur Ukraine ab

Er habe den chinesischen Präsidenten Xi Jinping bei ihrem Treffen in Peking darauf angesprochen, sagte Steinmeier im "Bericht aus Berlin" der ARD. Nach dessen Antwort werde es wohl beim bevorstehenden Apec-Gipfel in Shenzhen tatsächlich ein Treffen der Präsidenten der drei Staaten geben. Hierbei solle es aber nicht um die Ukraine gehen.

"Es ist nach seiner Auffassung keinerlei Vorbereitung für einen Ukraine-Gipfel unter Beteiligung der USA, Russlands und Chinas am Horizont", berichtete Steinmeier aus seinem Gespräch mit Xi. "Er hat ausdrücklich darauf hingewiesen, dass dies ein europäischer Konflikt sei, bei dem die Europäer mit am Tisch sitzen müssten." Als er Xi auf einen möglichen Ukraine-Gipfel angesprochen habe, konnte man "die Irritation in seinem Gesicht feststellen", sagte Steinmeier, der sich am Freitag mit Xi in Peking getroffen hatte. Inzwischen ist er in Berlin zurück.

Hintergrund sind Berichte über einen möglichen Dreiergipfel am Rande der Konferenz der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) Mitte November. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte ein solches Treffen vorgeschlagen, um über Fragen der nuklearen Abrüstung zu reden. US-Präsident Donald Trump hatte sich dafür offen gezeigt und erklärt, er würde bei einer solchen Gelegenheit auch weitere Themen "wie die Ukraine" ansprechen.