Reformkommission zur Krankenversicherung startet

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sagte bei der Vorstellung des Gremiums in Berlin, der Handlungsdruck liege auf der Hand, und eine tiefgreifende Stabilisierung sei überfällig. Bereits ab 2027 drohe ein Defizit im zweistelligen Milliardenbereich.

Die Kommission mit zehn Expertinnen und Experten solle bereits bis März 2026 erste Vorschläge zur Stabilisierung der Beitragssätze ab 2027 vorlegen, sagte Warken. Bis Ende 2026 soll ein zweiter Bericht zu weiteren grundlegenden Fragen folgen. Die Kommission arbeite frei und ohne Denkverbote, sagte die Ministerin. Die Arbeit aufnehmen soll das Gremium am 25. September.

Lang- und kurzfristige Maßnahmen

Union und SPD hatten die Kommission im Koalitionsvertrag vereinbart. Zunächst war geplant, dass sie bis Frühjahr 2027 Vorschläge erarbeiten soll. Unabhängig davon ringt die Koalition um kurzfristige Maßnahmen, die erneute Erhöhungen der Beiträge Anfang 2026 abwenden sollen. Hintergrund ist, dass vorgesehene Finanzspritzen aus dem Etat nicht reichen. Erst Anfang 2025 hatte es eine Welle mit Erhöhungen der Zusatzbeiträge gegeben, die die Kassen jeweils festlegen.