Bahnausbau Chemnitz-Leipzig: Droht 'abgespeckte' Variante?

Das bestätigt das Ministerium für Infrastruktur in Dresden in einer Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen-Landtagsabgeordneten Katja Meier.

Demnach liege die aktuelle Kostenschätzung der Bahntochter DB InfraGo AG für den Ausbau des Nordabschnitts der Verbindung von Leipzig nach Geithain bei nunmehr 1,32 Milliarden Euro. Ursprünglich war in Kostenschätzungen ein Betrag von 750 Millionen Euro genannt worden.

Bereits im April hatte die Bahninitiative Chemnitz vor einer weiteren Kostenexplosion und erheblichen Abstrichen beim Ausbau der Strecke gewarnt und sich auf die neuen Schätzungen bezogen.

Als Gründe für die höheren Kostenschätzungen im Vergleich zu 2024 nennt das Infrastrukturministerium "den grundsätzlichen Anstieg von Planungs- und Baukosten innerhalb der vergangenen Jahre".

Die veranschlagte Summe sieht einen durchgehend zweigleisigen Ausbau des Streckenabschnitts sowie eine Elektrifizierung vor. Selbst eine eingleisige Variante würde den bisher geschätzten Kostenrahmen gemäß aktueller Schätzungen sprengen. Den voraussichtlichen Aufwand dafür beziffert die DB InfraGo AG demnach auf 995 Millionen Euro, heißt es weiter.

Ministerium: Schätzungen sind mit Unsicherheiten belegt

Die Bahninitiative hatte Befürchtungen geäußert, dass es deshalb nun auf eine deutlich abgespeckte Variante hinauslaufen könnte - etwa mit nur wenigen Ausweichstellen oder sogar ohne Elektrifizierung.

In ihrer Antwort bleibt Sachsens Infrastrukturministerin Regina Kraushaar (CDU) zu den Details vage. Ziel bleibe ein 30-Minuten-Takt "innerhalb der Hauptverkehrszeit". Klar sei nur: "Eine Reduktion des Ausbauumfanges führt notwendigerweise zu einer Anpassung des perspektivischen Betriebskonzeptes entlang der Ausbaustrecke Leipzig - Chemnitz."

Schätzungen seien eben mit Unsicherheiten belegt, so das Ministerium weiter. Eben deshalb sei im März eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben worden, die nun beantworten solle, was im vorhandenen Budgetrahmen möglich ist. Diese Studie werde aktuell ausgewertet. Der Nordabschnitt Geithain-Leipzig soll aus Mitteln für den Strukturwandel in Kohleregionen finanziert werden. Bislang stehen dafür rund 500 Millionen Euro zur Verfügung.

Grüne: "Salamitaktik" bei der Informationspolitik

Katja Meier, die auch verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Landtag ist, kritisiert eine "Salamitaktik" der Staatsregierung bei der Informationspolitik zu dem seit langem geplanten Ausbau der Bahnverbindung. "Am Ende droht eine abgespeckte Lösung als alternativlos verkauft zu werden", befürchtet die Grünen-Politikerin. "So verspielt man Vertrauen und erzeugt Frust bei den Menschen."

Statt in den Grenzen des bisherigen Budgets nach Lösungen zu suchen, fordert Meier von der Staatsregierung, sich beim Bund für einen Mehrkostenausgleich einzusetzen.