Verteidigungsminister Pistorius pocht auf flächendeckende Musterung

Zudem solle es "Pflichtelemente" geben, falls sich nicht genügend Freiwillige für die Bundeswehr finden, erklärte der SPD-Politiker beim Besuch des Heimatschutzregiments in Münster. Er zeigte sich optimistisch, dass die Koalition in dieser Woche zu Ergebnissen kommt. Generell äußerte er sich "sehr, sehr optimistisch, weil wir uns annähern", wie er sagte.

Zum Thema der verpflichtenden Musterung eines ganzen Jahrgangs erklärte Pistorius, es gehe darum, "im Verteidigungsfall wirklich handlungsfähig sein zu können und wirklich zu wissen, wer ist denn überhaupt in der Lage, eingezogen zu werden". Dies müsse in diesem Gesetz geregelt werden. "Das halte ich für notwendig, aber da finden wir ganz sicher auch einen Weg."

Die Bundeswehr solle durch einen freiwilligen Wehrdienst gestärkt werden, bekräftige er. In anderen Ländern sei das durchaus auch gelungen und zwar sehr erfolgreich. "Von daher, wenn das dann wider Erwarten nicht reichen sollte, dann wird es Pflichtelemente geben. Das ist aber auch kein Wunder, weil auch die Wehrpflicht als solche könnte ja theoretisch morgen mit einfachem Gesetz wieder in Kraft gesetzt werden", erklärte der Verteidigungsminister.

"Wir werden Regelungen finden in den Verhandlungen, wie wir das vernünftig und angemessen regeln können, sowohl im Interesse der Truppe als auch im Interesse der jungen Leute. Da wird es eine vernünftige Lösung geben", fügte der SPD-Politiker hinzu, ohne Details zu nennen. Über die Mechanismen, falls es sich nicht genügend Freiwillige finden, hatte es zwischen CDU, CSU und SPD Streit gegeben. Die Idee, Betroffene dann auszulosen, hatte eine Debatte ausgelöst.