Kreise: VW und Arbeitnehmer treffen sich am 30. September

Am 30. September treffen sich Vertreter des Unternehmens, der IG Metall und des Betriebsrats zu einem sogenannten Überprüfungsgespräch in Hannover, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Kreisen der Verhandler erfuhr. Zuvor hatte das "Handelsblatt" über den Termin berichtet.

Bei dem Gespräch soll es um die Frage gehen, ob und wie VW DE0007664039 die Zusagen aus dem Zukunftstarifvertrag 2024 weiter einhält. Der Abschluss war hart erkämpft worden. Erst nach Warnstreiks und einem einwöchigen Verhandlungsmarathon kurz vor Weihnachten gab es eine Einigung. Der Kompromiss sieht den Abbau von 35.000 Jobs in Deutschland bis 2030 vor. Zudem wurden Bonuszahlungen und Zulagen gekürzt und Lohnerhöhungen auf Eis gelegt. VW verzichtet im Gegenzug auf betriebsbedingte Kündigungen und Werkschließungen - und sagte Investitionen und neue Produkte für die deutschen Standorte zu.

Zweifel an den Zusagen

Diese Abmachungen sehen IG Metall und Betriebsrat angesichts der deutlich verschärftem Sparpläne des Konzerns in Gefahr. Äußerungen des VW-Vorstands hätten erhebliche Zweifel daran geweckt, ob das Unternehmen an den vereinbarten Investitions- und Produktzusagen uneingeschränkt festhalten will, hieß es. Daher hatten die Arbeitnehmer Mitte September eine Klausel des Tarifvertrags gezogen - und damit das Gespräch erzwungen. Bislang war nur bekannt, dass das Treffen noch bis Monatsende stattfinden muss.

Der niedersächsische IG-Metall-Chef und VW-Verhandlungsführer Thorsten Gröger sagte damals: "Vertragstreue ist keine Einbahnstraße". Man akzeptiere keine Politik des Aufschiebens, Relativierens oder Verwischens verbindlicher Zusagen. Die Zugeständnisse der Belegschaft aus der Auseinandersetzung 2024 gab es laut VW-Betriebsratschefin Daniela Cavallo nicht zum Nulltarif: "Deshalb erwarten wir, dass diese Vereinbarungen Bestand haben".

VW verweist auf veränderte Lage

Volkswagen hatte das Gespräch wenig später begrüßt und darauf verwiesen, dass sich die Rahmenbedingungen in der Autoindustrie in den vergangene eineinhalb Jahren grundlegend verändert haben: Geopolitische Spannungen, Handelsbarrieren, wachsender Preisdruck durch chinesische Hersteller und der schnelle Wandel bei Technologien setzten das Geschäft unter Druck.

Das Gespräch sei notwendig, um sich den zusätzlichen Herausforderungen der Branche zu stellen. "Vorstand und Aufsichtsrat sind übereinstimmend der Überzeugung, dass die Ende 2024 vereinbarten Maßnahmen nicht ausreichen, um die gemeinsam vereinbarte operative Umsatzrendite von neun Prozent zu erwirtschaften", hieß es damals. Den Vorwurf, bestehende Vereinbarungen zu verletzen, wies Marken-Personalvorstand Arne Meiswinkel in einem internen Interview aber zurück. Das sei "schlichtweg falsch".