Gesundheitsministerin Warken will Kassenbeiträge noch stabilisieren

Es gebe "noch ein Delta" bei der Finanzierung, sagte die CDU-Politikerin nach den abschließenden Beratungen zum Haushalt 2025 in Berlin. Sollte dies so bleiben, werde es aller Voraussicht nach zu Beitragserhöhungen führen. "Aber wir wollen das Ganze noch abfedern." Ziel sei, eine Beitragserhöhung ab Januar zu vermeiden.

Suche nach Lösungen im Etat 2026

Konkret soll unter anderem in den anstehenden Beratungen zum Haushalt 2026 nach Lösungen gesucht werden, wie Warken deutlich machte. Damit wolle man noch die jeweils im Herbst stattfindenden Berechnungen des Schätzerkreises erreichen. Diese Gremium ermittelt einen Orientierungswert, wie sich der von den Kassen festzulegende Zusatzbeitrag im Folgejahr entwickeln dürfte.

Im Etat 2025 stellt die schwarz-rote Koalition kein zusätzliches Geld über die bisherigen Pläne hinaus bereit, um drohende neue Anhebungen der Krankenkassenbeiträge zu verhindern, wie die Fraktionen von Union und SPD mitteilten. Vorgesehen sind für 2025 und 2026 aber bereits Finanzspritzen für die gesetzlichen Krankenkassen über Darlehen. Erst Anfang 2025 hatte es eine Welle kräftiger Beitragserhöhungen gegeben.