Merz widerspricht Macron bei Bevorzugung von EU-Unternehmen

Er setze sich für einen Ansatz "Made with Europe" ("Mit Europa gemacht") ein, so Merz bei einem Gipfeltreffen mit Wirtschaftsvertretern und anderen Staats- und Regierungschefs in Antwerpen.

Der Bundeskanzler stellt sich damit gegen den französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der Quoten für Produkte "Made in Europe" ("In Europa gemacht") einführen will. Macron bemängelte, dass Europa oft in nicht-europäische Lösungen investiere. Dazu fand er in der belgischen Hafenstadt deutliche Worte: "Wir sind verrückt."

"Made in Europe" könnte zu eng gefasst sein, mahnte Merz. Europäische Präferenzregeln müssten "klug" eingesetzt werden - nur für kritische, strategische Sektoren und nur als letztes Mittel. "Und wir brauchen unsere Handelspartner, wir müssen sie einbeziehen", so der CDU-Politiker.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zeigte sich offen für den französischen Vorstoß, knüpfte ihn aber auch an Bedingungen. Eine bevorzugte Behandlung europäischer Firmen müsse mit den industriellen Prioritäten in Einklang stehen und auf einer soliden wirtschaftlichen Analyse beruhen. Präsident Macron wirbt seit langem für die eingebaute Präferenz bei öffentlichen Investitionen, die auch als "Buy European" ("Kauf europäisch") bekannt ist.