Shisha-Branche befĂŒrchtet Pleitewelle
10.02.2024 - 14:19:11"Wenn der Bund nicht umsteuert und eine unsinnige Verpackungsvorschrift kippt, wird vermutlich jede dritte oder jede vierte Shisha-Bar am Ende dieses Jahres geschlossen sein", sagte der GeschĂ€ftsfĂŒhrer des Bundesverbandes Wasserpfeifentabak, Folke Rega, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Er bezog sich dabei auf GesprĂ€che mit Barbetreibern und HĂ€ndlern, die von einer stark gesunkenen Nachfrage nach legalem Tabak berichteten. Einige LadenschlieĂungen habe es bereits gegeben. Bei den Herstellern und HĂ€ndlern sei die wirtschaftliche Situation sehr angespannt, hier drohten sogar "akut" Insolvenzen.
Die Mitte 2022 eingefĂŒhrte Vorschrift besagt, dass Shisha-Tabak nur noch in Einzeldosen-Verpackungen und nicht mehr in groĂen Gebinden verkauft werden dĂŒrfen. Dadurch hat sich der Preis nach EinschĂ€tzung des Verbandes etwa verdoppelt. Um Geld zu sparen, besorgten sich viele Konsumenten illegale Produkte. Sie inhalierten daheim und nicht mehr in einer Shisha-Bar. "Schwarzmarkt-Produkte sind gefĂ€hrlich, sie unterliegen keiner staatlichen Lebensmittelkontrolle und enthalten verunreinigten Tabak und verbotene Stoffe", warnte Rega.
Ein Blick auf die Steuerstatistik bestĂ€tigt den schlechten Zustand der Shisha-Branche. Laut Statistischem Bundesamt wurden 2023 Steuerzeichen fĂŒr 727 Tonnen Wasserpfeifentabak ausgegeben und damit deutlich weniger als 2022 (893 Tonnen). Das ist der Netto-Wert, also nach Abzug von RĂŒckerstattungen. Im Vergleich zu 2021 - also dem Jahr vor der EinfĂŒhrung der Verpackungsvorschrift - waren es laut Generalzolldirektion 6897 Tonnen gewesen.
Der legale Markt macht aktuell also nur etwa ein Zehntel seines Volumens von 2021 aus. Rechnet man Vorzieheffekte heraus, die es 2021 angesichts einer anstehenden Steuererhöhung gegeben hatte und die legale Menge damals mit einem Sondereffekt vergröĂert hatten, so wĂ€re es circa ein Siebtel des damaligen Marktes.
WĂ€hrend die Steuereinnahmen stark gesunken sind, ist der Konsum nach SchĂ€tzung des Branchenverbandes stabil geblieben. Dies schlussfolgert VerbandsgeschĂ€ftsfĂŒhrer Rega aus RĂŒckmeldungen von Importeuren, die spezielle Shisha-Kohle verkaufen und weiterhin gute GeschĂ€fte vermelden. "Ein GroĂteil der Shisha-Kohle wird dafĂŒr genutzt, um den Schwarzmarkt-Tabak anzuzĂŒnden."
Ihn Ă€rgert, dass VerkĂ€ufer von unversteuertem Wasserpfeifentabak in sozialen Medien offensiv und teilweise sogar mit Klarnamen auftreten, um fĂŒr die Deals in Hinterhöfen zu werben. "Polizei und Zoll bleiben weitgehend untĂ€tig, obwohl es sich um systematische RechtsverstöĂe handelt, die dem ehrlichen Kaufmann das Leben schwer machen."
Er appelliert an das Bundesfinanzministerium, die Verordnung ĂŒber die VerpackungsgröĂe zu Ă€ndern und wieder gröĂere Gebinde zuzulassen. "Das wĂŒrde den Schwarzmarkt abwĂŒrgen und das legale GeschĂ€ft ankurbeln", sagt Rega. "Der Bund hĂ€tte dann wesentliche Steuermehreinnahmen, die er doch gerade jetzt, in Zeiten knapper Kassen, gut gebrauchen dĂŒrfte." Der Wert der Steuerzeichen, die der Staat fĂŒr Wasserpfeifen-Tabak ausgab, lag 2023 laut Statistischem Bundesamt bei 41,2 Millionen Euro, erheblich weniger als 2021.
Damals hatte das Bundesfinanzministerium geschĂ€tzt, dass die Tabaksteuerreform zu Steuereinnahmen von 155 Millionen Euro fĂŒr Wasserpfeifentabak kommen werde - und zwar als Mehreinnahmen, die zu den Einnahmen, die es ohne Verpackungsvorschrift gegeben hĂ€tte, dazu kommen. Inzwischen ist allerdings klar, dass der tatsĂ€chliche Gesamtbetrag der Shisha-Steuereinnahmen wesentlich niedriger ist.

