EU weitet Marineeinsatz im Nahen Osten aus

Wie die Vertretung der Mitgliedstaaten mitteilte, sieht eine Ergänzung des Mandats vor, dass die beteiligten Schiffe und Flugzeuge künftig auch Informationen über verdächtige Aktivitäten im Zusammenhang mit kritischer Unterwasserinfrastruktur sammeln können. Zudem soll es unter anderem Ausbildungsaktivitäten für die Seestreitkräfte Dschibutis und eine Zusammenarbeit mit der jemenitischen Küstenwache geben.

Bei den EU-Marineeinsätzen geht es um die Operationen "Aspides" und "Atalanta". "Aspides" war Mitte 2024 gestartet worden und soll Handelsschiffe vor allem vor Angriffen der militant-islamistischen Huthi aus dem Jemen schützen. "Atalanta" gibt es bereits seit 2008. Sie wurde zur Bekämpfung der Piraterie in der Region gestartet.

Bundeswehr hat derzeit kein Schiff im EU-Einsatz

Deutschland beteiligt sich derzeit an dem Einsatz "Aspides", hat derzeit allerdings kein Schiff vor Ort. Das Mandat für eine Beteiligung an "Atalanta" lief im April 2022 aus.

Diplomaten betonten am Montag in Brüssel, dass die geplante Ausweitung der Einsätze nicht im Zusammenhang mit Forderungen von US-Präsident Donald Trump steht. Dieser verlangt von europäischen Alliierten, einen Beitrag zur Absicherung von Öl- und Gastransporten durch die Straße von Hormus zu leisten. Hintergrund ist nach Angaben aus Brüssel unter anderem auch eine bessere Beobachtung der russischen Schattenflotte. Über diese versucht Moskau seit Jahren, einen von westlichen Unterstützern der Ukraine eingeführten Preisdeckel für russisches Öl zu umgehen. Zudem steht sie in Verdacht, auch für Sabotageaktionen gegen Unterwasserinfrastruktur genutzt zu werden.