EU-Parlament kritisiert Selenskyj im Streit mit Polen

Die Abgeordneten bezeichneten das Vorgehen, bei dem Selenskyj die umstrittene ukrainische Partisaneneinheit UPA aus dem Zweiten Weltkrieg ehrte, in einem Beschluss als "unnötige und unprovozierte Eskalation".

Die Abgeordneten bedauerten, dass bei der Entscheidung die Empfindlichkeiten und das Leid Polens ausgeblendet worden seien, heißt es in dem Text, der mit 460 Ja-Stimmen, 136 Nein-Stimmen und 59 Enthaltungen angenommen wurde.

Selenskyj hatte den Geschichtsstreit Ende Mai ausgelöst, als er einer Armee-Einheit den Beinamen "Helden der UPA" verlieh. Kiew ehrt das Andenken an die Untergrundkämpfer der Ukrainischen Aufstandsarmee (UPA), weil sie nach dem Zweiten Weltkrieg Widerstand gegen die Sowjetherrschaft leisteten. Während des Krieges waren die Bewaffneten aber für Massaker an Zehntausenden Polen und Juden in der heutigen Westukraine verantwortlich. Polens Präsident Karol Nawrocki verschärfte den Konflikt später seinerseits, indem er Selenskyj den höchsten polnischen Orden aberkannte.

Das EU-Parlament ist der Resolution zufolge der Auffassung, dass die Benennungs-Entscheidung des ukrainischen Präsidenten nicht im Einklang mit europäischen Werten stehe und den nachbarschaftlichen Beziehungen schade. Die Abgeordneten sprachen sich für eine Deeskalation und eine echte und aufrichtige Aussöhnung aus.