Putin, ErklÀrung

Xi und Putin verabschieden ErklÀrung - auch zu Ukraine-Krieg

20.05.2026 - 11:41:30 | dpa.de

Russland und China haben sich in einer ErklĂ€rung zum Gipfeltreffen ihrer Staatschefs Wladimir Putin und Xi Jinping fĂŒr eine dauerhafte Lösung in Moskaus Angriffskrieg gegen die Ukraine ausgesprochen.

"Die Seiten unterstĂŒtzen alle BemĂŒhungen, die zur Herstellung eines langfristigen und dauerhaften Friedens beitragen", zitierte die russische Nachrichtenagentur Interfax aus dem Dokument. Eine Lösung solle durch Verhandlungen und Dialog gefunden werden.

Einen Aufruf Chinas zur Beendigung des russischen Krieges gab es nicht. Vielmehr lobte Russland in der ErklĂ€rung "die objektive und unvoreingenommene Haltung" Pekings im Ukraine-Krieg. Und es findet sich eine von Moskau immer wieder benutzte Formulierung zur "Notwendigkeit einer vollstĂ€ndigen Beseitigung der ursprĂŒnglichen Ursachen der ukrainischen Krise" in dem Dokument. Dazu zĂ€hlt Moskau etwa den in der ukrainischen Verfassung angestrebten Nato-Beitritt Kiews.

Peking und Moskau wollen MilitÀrzusammenarbeit vertiefen

Putin und Xi vereinbarten demnach auch, die militÀrische Zusammenarbeit der StreitkrÀfte beider LÀnder zu vertiefen. Ausgeweitet werden sollen etwa gemeinsame MilitÀrmanöver und Luft- und Meerespatrouillen. Zudem soll gemeinsam auf "verschiedene Herausforderungen und Drohungen" reagiert werden.

Russland bekannte sich der ErklÀrung zufolge auch dazu, dass die nach UnabhÀngigkeit strebende Insel Taiwan ein Bestandteil Chinas sei.

Kritik an Angriffen auf den Iran

In der GipfelerklĂ€rung riefen Russland und China nicht zuletzt zu Verhandlungen zur Beilegung des Konflikts im Nahen Osten auf. Es bestehe Einigkeit, dass "die Angriffe der USA und Israels auf den Iran gegen das internationale Recht und die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen verstoßen und die StabilitĂ€t im Nahen Osten ernsthaft untergraben".

Es mĂŒsse verhindert werden, dass sich der Konflikt ausweite. Moskau und Peking riefen auch die internationale Gemeinschaft auf, eine Deeskalation der Lage zu unterstĂŒtzen. Im Gazastreifen wiederum mĂŒsse alles fĂŒr einen dauerhaften Waffenstillstand und den Zugang der Menschen zu humanitĂ€rer Hilfe getan werden, hieß es.

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