US-Streichpläne: Pistorius mahnt 'geordneten Übergang' an

"Es braucht einen geordneten Übergang. Denn niemand, einschließlich der US-Amerikaner, kann ein Interesse, darf ein Interesse daran haben, dass durch einen ungeordneten Rückzug, der nicht zeitnah kompensiert werden kann, gefährliche Fähigkeitslücken entstehen", sagte der SPD-Politiker bei einem Besuch in Litauen nach einem Treffen mit seinem litauischen Amtskollegen Robertas Kaunas in Pabrade und bekräftigte seine frühere Forderung nach einem Fahrplan.

Die USA wollen künftig weniger militärische Fähigkeiten für Abschreckung und Verteidigung unter Nato-Kommando in Bereitschaft halten. Es geht dabei um Zusagen für das genannte Nato Force Model. Darüber wird im Bündnis festgelegt, welche Mitgliedstaaten wie viele Kräfte und Fähigkeiten bereithalten und wie schnell diese verfügbar sein müssen.

Stärkeres Europa in der Nato nötig

Pistorius machte deutlich, dass die Entscheidung nicht unerwartet komme und auch in Ordnung sei. Deswegen müsse und werde Deutschland im Konzert der Nato-Staaten in Europa mehr Verantwortung für die eigene konventionelle Abschreckung und Verteidigung übernehmen. Zugleich betonte er, die US-Pläne bedeuteten nicht, dass irgendwas konkret abgezogen und im Ernstfall zur gemeinsamen Verteidigung des Bündnisgebiets nicht zur Verfügung gestellt werde.

Auch Kaunas verwies darauf, dass die USA wiederholt betont hätten, Europa müsse mehr Verantwortung übernehmen und sich stärker engagieren. "Ich glaube, dass wir das bereits tun", sagte er. Der litauische Minister räumte ein, dass es Lücken geben werde, aber Europa diese gemeinsam schließen werde. "Wir haben Geld, wir haben den Willen, wir haben die notwendigen militärischen Ziele. Jetzt müssen wir gemeinsam mit der Rüstungsindustrie einen Gang zulegen, um rechtzeitig mehr zu produzieren. Das ist sehr wichtig."