Wadephul in Peking - Schwierige Themen Wirtschaft und Moskau

Im Zentrum der Treffen mit Außenminister Wang Yi und Handelsminister Wang Wentao stehen Chinas Exportbeschränkungen für sogenannte seltene Erden, die negative Auswirkungen auf deutsche und europäische Unternehmen haben.

Zweites wichtiges Thema ist Pekings Unterstützung für den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Zwar betont China immer wieder seine Neutralität, im Westen wird Peking allerdings vorgeworfen, Moskau zu unterstützen. Protokollarisch höchster Gesprächspartner des deutschen Außenministers ist Vizepräsident Han Zheng.

Treffen mit chinesischem Europakenner geplant

Der Bundesaußenminister trifft außerdem den Minister der internationalen Abteilung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei, Liu Haixing. Liu gilt als Kenner der chinesisch-europäischen Beziehungen. Unter anderem war der Spitzendiplomat auf Posten in Frankreich und leitete die Abteilung für Europa-Angelegenheiten im chinesischen Außenministerium.

Wadephul wollte eigentlich am 27. und 28. Oktober als erster Minister der Regierung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) nach Peking reisen. Wenige Tage vor der Abreise warf er die Pläne über Bord und begründete die Entscheidung damit, dass Peking außer einem Treffen mit Wang keine hinreichenden weiteren Termine bestätigt habe. Als erster deutscher Minister reiste dann Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) Mitte November nach China. Merz will in den ersten Wochen des kommenden Jahres nach Peking reisen.