Spahn, Koalition

Spahn: In der Koalition das miteinander Mögliche umsetzen

07.09.2025 - 20:33:43

Der Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn hat um VerstĂ€ndnis dafĂŒr geworben, dass die Union ebenso wie die SPD in der Koalition nicht ihre jeweiligen Maximalforderungen durchsetzen kann.

"Wir haben miteinander die Chance, das Mögliche, das worauf wir uns einigen können, umzusetzen", sagte der CDU-Politiker in der ZDF-Sendung "Berlin direkt".

Es kann nach seinen Worten bei den anstehenden Sozialreformen auch nicht um HĂ€rte der HĂ€rte wegen gehen. "Es geht doch nicht darum, dass es schmerzhaft wird - es geht darum, dass es wirkt", sagte Spahn, "dass es Wachstum bringt, dass es wieder fairer zugeht im Land, dass diejenigen, die einen Beitrag leisten können, ihn auch leisten und die, die UnterstĂŒtzung wirklich brauchen, UnterstĂŒtzung kriegen."

Es gehe außerdem auch um die Begrenzung der irregulĂ€ren Migration und eine Energiepolitik, die zu einem Industrieland passe. "Das sind die Themen, wo wir auch zusammen gemeinsam was umsetzen können und wollen. Aus den Volksparteien der Mitte heraus. Und dann auch von den Extremen wieder in die Mitte integrieren - das ist doch unsere Aufgabe." DafĂŒr werde die Koalition in den nĂ€chsten Wochen VerĂ€nderungen vornehmen und Gesetze Ă€ndern.

@ dpa.de