Medienregulierer beanstanden Google-Nachrichtenangebot

Man sehe einen Verstoß gegen den Medienstaatsvertrag, teilten die Medienanstalten am Donnerstag in Berlin mit.

Vor einer abschließenden Entscheidung habe der Internetkonzern drei Monate Zeit, Anpassungen vorzunehmen. Google teilte in einem Statement zu den Medienanstalten mit: "Seit Beginn des Verfahrens stehen wir in engem Austausch mit der Behörde und werden mit ihr die weiteren Fragen klären."

Bei dem Fall geht es konkret um eine Beschwerde eines Verlags, dass Google ihm wegen zu geringer Reichweite keinen Zugang zu dem Nachrichtenbereich gewähre, wie es von den Medienanstalten weiter hieß. Sie kritisierten die derzeitige Ausgestaltung des Reichweitenkriteriums. Laut Google erfolgt die Auswahl nach objektiven und nicht diskriminierenden Kriterien.

Die Medienanstalten sind für die Einhaltung von medienrechtlichen Gesetzen zuständig. Zu den Aufgaben zählen unter anderem die Zulassung und Kontrolle der bundesweiten privaten TV- und Radiosender, die Aufsicht über Onlinemedien und die Regulierung von Internet-Plattformen.